Außenminister Heiko Maas hat am Dienstag das jährliche „Berliner Forum Außenpolitik“ der Körber-Stiftung eröffnet. Erneut bekannte er sich klar zur Nato und bezeichnete die Diskussion darüber als „toxisch“. „Ohne die USA sind wir nicht in der Lage, uns zu schützen.“, sagte Maas.
Maas sagte in Berlin: „Die Nato lebt und zwar von Kopf bis Fuß!“
Die Debatte der letzten Wochen über die Nato bezeichnete der Außenminister als „toxisch“. Offensichtlich spielte Maas auf die Aussage des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an, der die Nato vor wenigen Wochen in einem Zeitungsinterview als „hirntot“ bezeichnete.
Mass räumte jedoch ein, dass man „eine strategische Bestandsaufnahme der Nato“ vornehmen müsse. „Uns ist eine starke, handlungsfähige Nato wichtig.“, betonte der Außenminister.
Der Außenminister sieht auch mehr internationale Verantwortung auf Deutschland und die Bundeswehr zukommen: „Die Ansprüche an Deutschland werden, auch im militärischen Bereich, steigen.“, sagte Maas.
„Ohne die USA sind wir nicht in der Lage, uns zu schützen“
Wiederholt sprach sich der Außenminister in seiner Rede für eine enge Anbindung an die USA aus. Gerade im Sicherheitsbereich sei die Zusammenarbeit mit den Amerikanern unersetzbar:
„An einer Entkopplung amerikanischer und europäischer Sicherheit können wir kein Interesse haben. Ohne die USA sind wir nicht in der Lage, uns zu schützen.“, sagte Maas.
Auf dem „Berliner Forum Außenpolitik“ wurde auch eine Umfrage der Körber-Stiftung zu Deutschlands Rolle in der Welt vorgestellt. Demnach sind aktuell fast zwei von drei Deutschen (64 Prozent) der Ansicht, das Verhältnis Deutschlands zu den Amerikanern sei „schlecht“. Für die Umfrage wurden 1.000 Wahlberechtigte ab 18 Jahren in Deutschland zu ihren außenpolitischen Einstellungen befragt.
Die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine bezeichnete Maas in seiner Rede als „vorsichtige positive Signale.“ Am 9. Dezember wird es in Paris erstmals seit zwei Jahren zu einem Gipfel der Staatsoberhäupter Frankreichs, Deutschlands, Russlands und der Ukraine im Normandie-Format zur Umsetzung des Minsk-Abkommens kommen.
Der deutsche Außenminister hat am Dienstag das jährliche „Berliner Forum Außenpolitik“ der Körber-Stiftung eröffnet. An der Veranstaltung nehmen unter anderem Finanzminister Olaf Scholz, Grünen-Chefin Annalena Baerbock, die Außenministerinnen Norwegens und Georgiens und der Ministerpräsident Albaniens teil.
