Nachdem der pflichtbewusste Maaßen als Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz unter dem einhelligen Beifall des Altparteien-Kartells auf haarsträubende Art und Weise abgeräumt wurde, ist deutlich geworden, dass hohe Beamte Lügen des Merkel-Regimes zu decken haben und nicht etwa zum Schutz der Demokratie bloßstellen dürfen. Generell: Dass sie gefälligst parieren und assistieren müssen, egal was von ihnen verlangt wird.
So scheint nun auch der Weg frei, um den Verfassungsschutz verfassungswidrig zum Drangsalieren der AfD zu missbrauchen. Das erscheint ja auch dringlich angesichts der Wahlerfolge der AfD, ihrer durchschlagenden Argumentation und des Mangels an Gegenargumenten. Je mehr man in Bedrängnis gerät, umso hektischer und unqualifizierter wird die Gegenwehr – man schlägt um sich.
Gemäß Grundgesetz ist ,Rechts‘ genauso verfassungskonform wie ,Links‘, rechtsradikal genauso wie linksradikal. Erst ,extremistjsch‘ ist verfassungsfeindlich. Laut Artikel 21 Absatz 2 kommt es für die Frage der Verfassungswidrigkeit einer Partei allein darauf an, ob sie „nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf“ ausgeht, „die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden.“
Aber die Missachtung von Grundgesetz und auch sonstigem Recht ist geradezu Markenzeichen des Merkel-Regimes, angefangen mit der – immer noch weiterbestehenden – Grenzöffnung 2015. Dass die AfD offensichtlich nicht im entferntesten verfassungswidrig ist – im Gegenteil – und Äußerungen einzelner Irrer in der AfD für die Beurteilung der Verfassungswidrigkeit der AfD gemäß Grundgesetz auch völlig bedeutungslos sind, wird also beflissen ignoriert.(Dass die AfD in eigenem Interesse gegen solche Äußerungen vorgehen sollte, hat mit der Rechtslage nichts zu tun.)
Da ist nun davon die Rede, der Gebrauch bestimmter Wörter oder Wortkombinationen sei ein tatsächlicher Anhaltspunkt für Verfassungsfeindlichkeit. Wenn es sich nicht gerade um ,Heil Hitler‘ o.ä. handelt, ist das verfassungsrechtlich grober Unsinn. Ein Beispiel: Von der Massen-Immigration als ,Invasion‘ zu reden, soll ein solcher Anhaltspunkt sein. Eine solche Behauptung ist nicht nur ihrerseits verfassungsfeindlich, nämlich ein Verstoß gegen die Meinungsfreiheit, sondern zusätzlich auch sehr ignorant; wir bieten Fortbildung an:
Es geht um den Massenzustrom weit überwiegend muslimischer Männer in wehrfähigem Alter. Die Harvard-Professorin Kelly M. Greenhill hat schon vor einiger Zeit ein Buch geschrieben „Massenmigration als Waffe“.
Der Soziologe Manfred Kleine-Hartlage: Die Dschihad-Vorschriften sind „nur das letzte Glied einer lückenlosen Kette von Normen, die […] den Islam als ein soziales System konstituieren, das auf Expansion auf Kosten nichtmuslimischer Gemeinschaften ausgerichtet ist.“ (Das Dschihad-System, wie der Islam funktioniert, S.133). 204 gegen Ungläubige gerichtete aggressive Verse im Koran verkünden eine gnadenlose, brutale Feindschaft. Friedfertige Verse im Koran stammen aus Mohammeds Zeit in Mekka, als er noch machtlos war. Nach Aussage im Koran (Sure 2, Vers 106) selbst und ziemlich einhelliger Aussage von Koran-Gelehrten gebührt im Fall von Widersprüchen stets den jüngeren Koran-Stellen Vorrang. Koran, Sure 33, Vers 28: „Allah hat Euch zu Erben gesetzt über die Ungläubigen, über ihre Äcker und Häuser, über all ihre Güter und alle Lande, in denen ihr Fuß fassen werdet.“ Sure 8, Verse 39, 40: „Kämpft mit der Waffe gegen die Nicht-Muslime […], bis der Islam überall verbreitet ist.“ Der Koran gebietet die Massen-Einwanderung nach Europa (Sure 9, Verse 20-21). Einen Muslim, der im Dschihad stirbt, erwarten im Jenseits 72 Jungfrauen.
Oriana Fallaci, gramvoll verstorbene linke italienische Journalistin und Autorin mit Millionen-Auflage: „…der islamische Imperialismus [träumt] seit jeher davon, Europa zu unterwerfen, weil Europa nicht nur wohlhabend und hochentwickelt und wasserreich ist, sondern auch die Wiege des Christentums…“ Der algerische Staatschef Boumedienne erklärte 1974 vor der Versammlung der Vereinten Nationen: „Eines Tages werden Millionen Menschen die südliche Hemisphäre verlassen, um in die nördliche Hemisphäre einzufallen. Und gewiss nicht als Freunde. Denn sie werden als Eroberer kommen. Und sie werden sie erobern, indem sie sie mit ihren Kindern bevölkern. Der Bauch unserer Frauen wird uns den Sieg schenken.“ Oriana Fallaci, die dies berichtet, fügt hinzu: „Er sagte nichts Neues. Die Politik des Bauches, d.h. die Strategie, Menschen zu exportieren und sie reichlich Kinder gebären zu lassen, ist schon immer das einfachste und sicherste Mittel gewesen, um sich ein Gebiet anzueignen, ein Land zu dominieren, ein Volk zu verdrängen oder zu unterjochen. Und seit dem achten Jahrhundert haben sich die islamischen Expansionsbestrebungen stets dieser Strategie bedient…“ Sie führt dann historische Beispiele an. Im Jahr 1974 habe die Organisation der Islamischen Konferenz in Lahore ihre Tagung mit einem Beschluss beendet, der auch das Vorhaben umfasste, den Immigrantenstrom in Richtung Europa in >demographische Überlegenheit< zu verwandeln. Inzwischen sei aus diesem Vorhaben längst eine Vorschrift geworden. In allen Moscheen Europas werde das Freitagsgebet von einer Ermahnung begleitet, die die muslimischen Frauen anstachelt, >jede mindestens fünf Kinder zu gebären<. Bei mehr als einer Ehefrau multipliziere sich die Zahl entsprechend. (Die Kraft der Vernunft, 2004, S.59f) Zur historischen islamischen Herrschaftsstrategie im Orient – vom 7. bis zum 20.Jahrhundert – hat die jüdisch-ägyptische Sozialwissenschaftlerin Bat Ye’or 1991 in Französisch, 2002 in Deutsch eine Monografie vorgelegt: Niedergang des orientalischen Christentums unter dem Islam. Bat Ye’or: Der ,Dschihad’ sei der einzige, mit einer Religion verbundene permanente und universelle Angriffskrieg. Die Verwestlichung des Islam sei nur vorübergehend gewesen.
Aber bei allem nicht vergessen: ,Natürlich‘ sind wir bei der AfD alle Nazis…https://philosophia-perennis.com/2018/10/17/nazis-mit-kippa-orit-arfa-hat-wieder-zugeschlagen/
@jouwatch
