Sonntag, Mai 5, 2024
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Berlin: Durchbruch bei GroKo-Verhandlungen

Nach mehr als 24-stündigen Sondierungsgesprächen über eine große Koalition ist den Partei- und Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD offenbar ein Durchbruch gelungen. Dies erfuhr die Agentur dpa am Freitagmorgen aus Teilnehmerkreisen.

Die drei Vorsitzenden, Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz wollen demnach ihren Parteien die Aufnahme von offiziellen Koalitionsverhandlungen empfehlen. Eine endgültige Einigung der Sondierer hänge aber noch von der Zustimmung beider Sondierungsgruppen ab. Sollten die aus rund 40 Teilnehmern bestehenden Gruppen das tun, müsste der SPD-Parteitag in der kommenden Woche Ja sagen.

„Es geht in Mini-Schritten voran, ist aber immer noch zäh“, hieß es am Freitagmorgen aus Verhandlungskreisen.

Als vorläufiges Ergebnis gebe es ein 28 Seiten starkes Papier, so die „Zeit“ unter Berufung auf mehrere Quellen im Willy-Brandt-Haus, der SPD-Zentrale. In Berlin berieten am Morgen zunächst die jeweiligen Sondierungsgruppen über dessen Annahme.

Bis zum Schluss rangen die Sondierer Medienberichten zufolge um die Themen Steuer und Finanzen sowie Arbeitsmarkt, Migration und Flüchtlingsnachzug, Gesundheit, Renten, Pflege und Europa. Ein Scheitern der Sondierungsgespräche konnte bis zuletzt nicht ausgeschlossen werden, ebenso wie eine Vertagung. Angela Merkel und Martin Schulz hatten aber am Donnerstagvormittag vor Beginn der letzten Sondierungsrunde den Willen zur Einigung bekräftigt.

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