Angesichts der näher rückenden Bundestagswahl 2021 muss sich die SPD Gedanken um potenzielle Kanzlerkandidaten machen. Das Spitzenduo Esken und Walter-Borjans hat nun verkündet, keine Kanzlerkandidatur anzustreben. Wen können die zuletzt arg gebeutelten Sozialdemokraten stattdessen ins Rennen schicken?
Im Herbst 2021 soll voraussichtlich die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag stattfinden. Bei der Union haben schon mehrere Kandidaten ihren Hut in den Ring geworfen: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses und Friedrich Merz, Vizepräsident des Wirtschaftsrates der CDU. Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa würde auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sehr gute Chancen haben, denn mit ihm als Kanzlerkandidat käme die Union aus dem Stand auf 29,3 Prozent. Zum Vergleich: Mit Merz als Kandidat wären es laut der Umfrage 29,1 Prozent, mit Laschet 25,3 Prozent, mit Röttgen gar nur 24,6. Zumindest bei der Union scheint der Wähler mit dieser Auswahl anderthalb Jahre vor der Bundestagswahl ein Angebot zu haben, das er erwägen kann.
Doch wie sieht es mit Koalitionspartner SPD aus? Die liegt in aktuellen Umfragen bei 15,8 Prozent und verliert damit in allen Bundesländern, mit Ausnahme von Sachsen-Anhalt teils deutlich an Zustimmung. Klar ist: Es muss etwas passieren. Die Sozialdemokraten müssen innere Streitigkeiten beilegen und zu einem Profil finden, das sie wieder klar von den anderen Parteien unterscheidbar macht. „Wir sind angetreten, um die SPD als erkennbar und glaubwürdig sozialdemokratische, gestaltende Kraft in diesem Land sichtbar und stark zu machen“, sagt auch Saskia Esken, die zusammen mit Norbert Walter-Borjans Ende 2019 den SPD-Parteivorsitz übernommen hat. Doch Esken sagte gegenüber „T-Online“ auch, diese Aufgabe sei groß genug und sie habe darüber hinaus keine Ambitionen. „Stand jetzt würde ich mich nicht um eine Kandidatur bewerben“, so Esken.
Auch Walter-Borjans sagte, er sei nicht Parteichef geworden, um in andere Ämter zu kommen. „Ich strebe die Kanzlerkandidatur derzeit nicht an.“
Beide SPD-Chefs betonten aber, die Frage der SPD-Kanzlerkandidatur müsse noch im Laufe des Jahres geklärt werden. Und Esken sieht in der Partei „eine ganze Menge Personen mit Potenzial, die die politischen Überzeugungen der SPD als Kandidaten ausstrahlen können“. Wer diese potenziellen Kanzlerkandidaten sind, präzisierte die Parteichefin nicht.
Einer, der es offenbar eilig hat, ist Vize-Kanzler Olaf Scholz. Es sei „ein gutes Zeichen“, dass wieder über einen Kanzlerkandidaten der SPD geredet werde, denn man dürfe „die Öffentlichkeit damit nicht ewig auf die Folter spannen“, so Scholz, der selbst als aussichtsreicher Kandidat für den Posten gilt. Neben Olaf Scholz nannte Altkanzler Gerhard Schröder zuletzt auch Arbeitsminister Hubertus Heil, Familienministerin Franziska Giffey, den Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich und Generalsekretär Lars Klingbeil als „Leute, die infrage kommen“.
Einen Olaf Scholz könnte man sich sicher als Kanzlerkandidaten vorstellen. Er verfügt über politische Erfahrung, bekleidet als Vizekanzler und Finanzminister wichtige Ämter, und er traut sich offensichtlich noch mehr zu – zuletzt kandidierte er im Gespann mit Klara Geywitz um den Parteivorsitz. Ein Rennen um die Kanzlerschaft zwischen ihm und Friedrich Merz scheint ebenfalls nicht abwegig. Doch bekäme die Partei mit ihm das neue, klar definierte sozialdemokratische Profil, nach dem sie so verzweifelt sucht?
Familienministerin Franziska Giffey ist beliebt und scheint in ihrer Funktion viel richtig zu machen. Sie hat aber gerade ganz andere Sorgen. Anfang des Jahres verlor ihr Ehemann seinen Beamtenjob im Lageso, weil er nicht getätigte Dienstreisen abgerechnet haben soll. Das ist Betrug. Und die Ministerin selbst soll bei ihrer Dissertation auch nicht immer nach den Regeln gespielt haben, weswegen sie lange um ihren Doktortitel fürchten musste. Zwar hat die Freie Universität Berlin ihr den akademischen Grad letztlich dann doch nicht aberkannt, aber die peinliche Überprüfung und die monatelange Hängepartie hat dem Image von Frau Giffey immens geschadet.
Insgesamt also vielleicht doch nicht die beste Ausgangslage, um sich als Kanzlerkandidatin anzubieten. Ganz abgesehen von der Frage, ob nach der Ära Merkel die Wähler überhaupt in Stimmung sind, wieder eine Frau an die Spitze des Staates zu bringen…
Der sympathische, stets arbeitsame Arbeitsminister Hubertus Heil ist innerhalb der Partei geschätzt und bringt Erfahrung mit. Er war schon stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD, außerdem auch Generalsekretär. Heil steht für die Steigerung der Gehälter in der Altenpflege und für eine Grundrente von 900 Euro. Außerdem will er einen Mindestlohn von 12 Euro. Was seine Kandidatur mit Fragezeichen versieht, ist, dass ihn bisher niemand von den Parteispitzen so richtig unterstützen und ins Rampenlicht rücken mag.
Den Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich könnte man als „kleinsten gemeinsamen Nenner“ bezeichnen, auf den sich die tief gespaltene Partei für den Fraktionsvorsitz einigen konnte. Seine pragmatische Art hat etwas Verbindendes, in Zeiten der Krise schlägt er Brücken, auch wenn er mit seinem eher linken außenpolitischen Standing manchen Sozialdemokraten dann doch zu links erschienen mag. Sein Manko: In der Bevölkerung ist Mützenich weitgehend unbekannt.
Über zu wenig Medienpräsenz muss Generalsekretär Lars Klingbeil nicht klagen. Mit 42 noch relativ jung, charismatisch und sehr aktiv. Den Koalitionsvertrag mit den Unionsparteien hat Klingbeil mit ausgehandelt, den Wahlkampf zur Europawahl 2019 und den Mitgliederentscheid bei der Wahl zum SPD-Vorsitz organisiert. Angriffslustig zeigt er sich gern gegenüber dem Koalitionspartner, dem er immer wieder mangelnde Abgrenzung zur AfD vorwirft. Klingt nach einem, der es als Kanzlerkandidat der SPD durchaus machen könnte. Gegenargumente? Mit 42 ist Klingbeil für den Kanzlerposten vielleicht doch zu jung und kann nicht auf die Erfahrung als Minister zurückgreifen.
Abgesehen von Schröders Vorschlägen gäbe es in der SPD natürlich auch ein paar andere Namen, über die man zumindest nachdenken könnte. Da wäre der erfahrene Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages. Oder der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil. Beide Kandidaten, die für die zerstrittenen Lager in der SPD gute Kompromisslösungen sein könnten. Dann wäre da noch die ehemalige Justizministerin Katarina Barley – beliebt, kompetent, ehrgeizig. Aber ob die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments so schnell in die Bundespolitik zurückkehrt, ist fraglich.
Orientierte man sich bei der Kandidatensuche nach Twitter, würden übrigens ganz andere Namen eine prominente Rolle spielen. Dort ist Martin Schulz nach wie vor der mit Abstand beliebteste Politiker Deutschlands. Der aktivste hingegen ist Viel-Twitterer Johannes Kahrs. Bei beiden ist es jedoch fraglich bis abwegig, dass sie es in das Rennen um die Kanzlerkandidatur der SPD schaffen.
