Samstag, Mai 4, 2024
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Bundestag: Reisekosten der Abgeordneten werden teuer

Die 709 Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben im zurückliegenden Jahr mindestens 3,46 Millionen Euro für dienstliche Einzel- und Delegationsreisen ausgegeben. Noch vor zwei Jahren reisten die Volksvertreter viel günstiger.

Die Abgeordneten haben 2019 mindestens 445 sogenannte Einzeldienst- und Delegationsreisen unternommen, wie die „Welt“ unter Berufung auf Angaben des Bundestags berichtete. Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung sagte der Deutschen Presse-Agentur am Freitag, die Zahlen bildeten den Stand zum 19. September ab, beinhalteten aber auch Kosten für genehmigte Reisen in der Zeit danach, etwa bis Mitte September schon gebuchte Flüge. Eine Aktualisierung sei frühestens Mitte Januar 2020 möglich.

Mehr Reisekosten als in beiden Vorjahren

Es geht dabei grundsätzlich um Reisen von Abgeordneten ins Ausland – Anreisen zu den Bundestagssitzungen zum Beispiel gehören nicht dazu, auch nicht Reisen von Mitarbeitern. Im Vergleich zu den beiden Vorjahren sind die Gesamtkosten zwar gestiegen: 2018 wurden laut Bundestag rund 2,73 Millionen Euro für 651 Einzel- und Delegationsreisen ausgegeben. 2017 waren es noch 1,97 Millionen Euro für 426 solche Reisen gewesen. 2016 allerdings kamen für 689 Einzeldienst- und Delegationsreisen 4,11 Millionen Euro zusammen.

Während nach der Bundestagswahl 2013 noch 631 Abgeordnete im Parlament saßen, sind es seit Herbst 2017 nun 709 Volksvertreter – deswegen wird über eine Reform des Wahlrechts gestritten. Am Beginn der Wahlperiode im Herbst 2017 waren wegen der langwierigen Regierungsbildung zunächst kaum Reisekosten entstanden.

pd/mt/dpa/

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