Im Ringen um mehr Klimaschutz schlägt die SPD die Einführung einer pro Bürger ausgezahlten „Klimaprämie“ vor. Davon sollen Menschen mit niedrigem CO2-Verbrauch profitieren, insbesondere Geringverdiener.
„Benzin und Heizöl werden teurer, dafür wird im Gegenzug pro Kopf eine Klimaprämie ausgezahlt“, sagte die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.
Von der Prämie sollten laut der Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz vor allem Geringverdiener profitieren, die in der Regel weniger CO2 verursachten. Wer das Klima dagegen stark belaste, habe durch die höheren Preise für Benzin und Heizöl am Ende weniger in der Tasche.
Seit Wochen diskutieren Union und SPD über die Einführung einer CO2-Abgabe auf fossile Brennstoffe wie Benzin, Öl und Gas. Das Klimakabinett hatte sich am Donnerstag nicht auf konkrete Schritte zur CO2-Bepreisung einigen können und will nun im September darüber entscheiden. Die Union befürwortet eine Ausweitung des Emissionshandels, die SPD eine CO2-Steuer. Die Bürger sollen auf jeden Fall im Gegenzug entlastet werden.
sm/sb
