Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatte über das Ausmaß der Einschränkungen unter den Bedingungen der Corona-Krise als wichtig eingestuft.
„Das erzeugt der Politik gegenüber den heilsamen Zwang, täglich zu begründen, wie lange solche Maßnahmen verantwortbar sind“, sagte Steinmeier in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.
Diese Maßnahmen betrachtet er nicht als gefährlich für die Demokratie in Deutschland. Die Gesellschaft würde ihre Grundfreiheiten „wie die Luft zum Atmen“ brauchen. Nach seinen Worten nehme die Demokratie Schaden, wo die Krise missbraucht werde, um autoritäre Strukturen verstärken zu können. Es gebe dafür Beispiele in Europa.
„Ich sehe aber nicht, dass diese Sorge bei uns gerechtfertigt ist“, so Steinmeier.
Nach Steinmeiers Worten sehe er „mit großem Respekt“, wie die Politik sich Mühe gibt, die Balance zwischen dem Schutz der Bevölkerung und möglichen Schwächungen der Einschränkungsmaßnahmen zu finden. Es gebe inzwischen weniger Neuinfektionsfälle, und dies sei ein Ergebnis „von klugem Krisenmanagement, gepaart mit Verantwortung und Disziplin der Menschen in Deutschland“.
Sollten nun aber diese Beschränkungen etwas zu schnell wegfallen, dann „hätten wir einen Pyrrhussieg erzielt“, warnte Steinmeier.
ek/mt/dpa
