Die deutsche Industrie hat sich für einen europäischen Schutz-Einsatz zur Sicherung der Schifffahrt im Persischen Golf ausgesprochen.
„Eine defensive, europäisch geführte Schutzmission wäre nach wie vor ein starkes und wichtiges Signal”, sagte Stefan Mair aus der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland” am Donnerstag. Die Freiheit der Meere sei ein unverzichtbares Gut: „Eine funktionierende Handelsschifffahrt ist für die Exportnation und das Industrieland Deutschland von herausragender Bedeutung.” Richtig sei allerdings, dass sich die Bundesregierung nicht an einem US-geführten Einsatz beteilige. Damit hätte man sich der Politik des maximalen Drucks der USA angeschlossen.
Einsatz in der Straße von Hormus
Die USA haben im Konflikt mit dem Iran ihre Verbündeten und darunter auch Deutschland aufgefordert, sich einem Einsatz in der Straße von Hormus am Ausgang des Persischen Golfs zu beteiligen. Vorausgegangen waren der Abschuss einer US-Drohne und Übergriffe auf Öl-Tanker, für die der Iran verantwortlich gemacht wird.
Die Bundesregierung hatte auf die US-Anfrage uneinheitlich reagiert. Während Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eine Beteiligung offen ließ, hatte Außenminister Heiko Maas (SPD) diese ausgeschlossen. Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer hatte jedoch einen europäischen Einsatz als erwägenswert bezeichnet. Hierzu sei Deutschland mit Frankreich und Großbritannien im Gespräch.
ai/rtr
