Für die Bekämpfung von Sexualstraftaten sollen deutsche Ermittler demnächst am Computer erstellte kinderpornografische Inhalte nutzen dürfen. Justizministerin Christine Lambrecht kündigte am Donnerstag in der „Welt“ eine entsprechende Reform an.
„Die Ermittler sollen künftig computergenerierte Bilder verwenden können, wenn sich die Taten nicht anders aufklären lassen“, betonte sie. Dies begründete die Ministerin damit, dass es für den Zugang zu entsprechenden Portalen im Internet manchmal nötig sei, selbst Bilder und Videos hochzuladen.
„Diese computergenerierten Bilder sehen echten Bildern täuschend ähnlich, zeigen aber niemals echte Kinder“, so Lambrecht.
„Wir dürfen nie vergessen, dass hinter kinderpornografischen Bildern schreckliche Missbrauchstaten an Kindern stehen.“ Sie wolle der Polizei deshalb „alle rechtsstaatlich zulässigen Instrumente in die Hand geben“.
Noch im Oktober hatten sich die Rechtspolitiker der großen Koalition darauf geeinigt. Die Reform soll in ein Gesetz zum Cybergrooming aufgenommen werden, das derzeit im Bundestag beraten wird. Dieses Gesetz sieht vor, dass Pädophile wirkungsvoller bestraft werden, die in Onlinechats mit sexuellen Absichten Kontakt zu Kindern suchen.
Größter Kinderporno-Ring im Darknet gestoppt
Zuvor hatte eine internationale Ermittlergruppe aus den USA, Südkorea, Deutschland und weiteren Staaten eigenen Angaben zufolge die bisher größte Internetseite für Kinderpornografie im Darknet deaktiviert. Weltweit seien 337 Nutzer der Plattform verhaftet und angeklagt worden, wie das US-Justizministerium bekanntgab.
Außerdem seien 23 betroffene Kinder aus andauernden Missbrauchssituationen gerettet worden, heißt es.
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