Deutschland will künftig einen höheren Anteil an den Gemeinschaftskosten der Nato tragen. Die Bündnispartner berieten derzeit über eine Reform, „wie wir die Kosten besser verteilen“, sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Donnerstag bei einem Besuch der Fregatte „Schleswig-Holstein“ zum Tag der Deutschen Einheit in Kiel.
Die Bundesrepublik habe sich bereiterklärt, zusammen mit den anderen europäischen Ländern mehr zu leisten.
„Es muss aber noch endverhandelt werden beim nächsten Nato-Gipfel“, so Kramp-Karrenbauer.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist im Militärbündnis geplant, dass die Bundesrepublik von 2020 an genauso viel Geld beisteuert wie die USA. Der US-Anteil an den Gemeinschaftskosten könnte von derzeit 22,1 Prozent auf 15,9 Prozent gesenkt werden und der deutsche Anteil von 14,8 Prozent auf 15,9 Prozent steigen. Für Deutschland würde dies bei konstanten Kosten eine jährliche Mehrbelastung in Höhe von knapp 25 Millionen Euro bedeuten. In diesem Jahr überweist Deutschland rund 313 Millionen Euro. Mit dem Geld aus der Gemeinschaftskasse werden zum Beispiel die Bündniszentrale in Brüssel und die militärischen Hauptquartiere finanziert. Ein Teil ist zudem für gemeinschaftlich nutzbare Infrastruktur vorgesehen.
Gemeinsam mit Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) besuchte Kramp-Karrenbauer die 139 Meter lange Fregatte „Schleswig-Holstein“ und unterhielt sich bei einem gemeinsamen Frühstück mit Soldaten. Sie würdigte die Leistungen der Bundeswehr bei der Wiedervereinigung Deutschlands.
„Vor fast 30 Jahren wurden Angehörige aus zwei Armeen vereinigt. Über Nacht wurden so aus Gegnern Kameraden“, sagte die CDU-Vorsitzende zum 29. Jahrestag der Deutschen Einheit. „Dass dies gelungen ist, lag vor allem auch daran, dass die Menschen entschlossen und mutig genug waren, gemeinsam die Zukunft zu gestalten. Dieser Mut verbindet.“
Heute stammten Soldaten aus allen Regionen Deutschlands und leisteten jeden Tag ihren Dienst für Deutschland, so Kramp-Karrenbauer. Damit sei die Bundeswehr „ein sichtbares Zeichen einer erfolgreichen Wiedervereinigung unseres Landes„.
Das in Kiel beheimatete Marineschulschiffs „Gorch Fock“ fehlte bei den Feierlichkeiten im Norden dagegen weiter.
„Ich hätte mich sehr gefreut, wenn sie am heutigen Tag schon hier gewesen wäre“, sagte Kramp-Karrenbauer.
Sie setze darauf, dass die Sanierung zügig vorankomme.
Im Herbst 2020 soll die 61 Jahre alte Dreimastbark wieder segeln. Das Bundesverteidigungsministerium hatte beschlossen, die Sanierung trotz der aus dem Ruder gelaufenen Kosten zu vollenden. Die Kosten sollen 135 Millionen Euro nicht mehr übersteigen.
ai/dpa
