Dienstag, Mai 7, 2024
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Deutschland meldet Nato Rekordausgaben für Verteidigung

Deutschland erhöht erneut seine Verteidigungsausgaben innerhalb des Nato-Bündnisses. Nach dpa-Informationen hat Berlin die Allianz bereits darüber informiert.So soll die Bundesregierung für 2021 einen Betrag von 53,03 Milliarden Euro in die Brüsseler Bündniszentrale übermittelt haben. Dies entspricht einem Plus von 1,64 Milliarden Euro (3,2 Prozent) im Vergleich zu 2020. Für 2020 waren die Ausgaben in Höhe von gut 51,39 Milliarden Euro beziffert worden.Mit solchen Zahlen hofft die Nato-Zentrale, den bündnisinternen Streit über die fairere Aufteilung der Gemeinschaftskosten weiter entschärfen zu können. Der frühere US-Präsident Donald Trump attackierte zuvor Berlin wegen seines vergleichsweise niedrigen Anteils der Ausgaben am Staatsetat.Vor diesem Hintergrund wollen das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr auch bei den Finanzplanungen des Bundes für 2022 möglichst gut abschneiden. So spricht man in der internen „Finanzbedarfsanalyse 2022“ nach einem „Spiegel“-Bericht wieder über chronisch unterfinanzierte Streitkräfte. So heiße es in dem Bericht, „zahlreiche zur Erfüllung der Nato-Planungsziele erforderliche Rüstungsprojekte“ ließen sich mit der derzeitigen Finanzplanung „nicht oder nicht mehr zeitgerecht realisieren beziehungsweise initiieren“.

Während seiner Amtszeit hatte Trump mehrmals von anderen Bündnispartnern verlangt, ihre nationalen Militärausgaben bis 2024 auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte deutlich gemacht, dass er auch vom neuen US-Präsidenten Joe Biden Druck bei diesem Thema erwarte.

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