SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil knüpft den Fortbestand der großen Koalition an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Klingbeil plädiert für die weitere gemeinsame Arbeit mit der Union (CDU/CSU) in der Bundesregierung, die bis Herbst 2021 gewählt ist. Dies sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Mittwoch.
„Mit ihr (Angela Merkel) sind wir in diese Koalition gegangen. Und mit ihr werden wir auch aus dieser Koalition wieder herausgehen – regulär zum nächsten Wahltermin“, so Klingbeil.
Auch nach dem angekündigten Rückzug der CDU-Chefin Annegret Kram-Karrenbauer sagte Klingbeil, er sehe kein Problem für die verlässliche Zusammenarbeit in der großen Koalition. „Das haben wir in der SPD auch erlebt – und trotzdem haben wir gut weiter regiert.“
Zugleich forderte der SPD-Politiker die CDU auf, sich von ihrem „internen AfD-Fanclub, der Werteunion“, (Verein aus konservativen und wirtschaftsliberalen Mitgliedern der Unionsparteien) scharf abzugrenzen.
Er gehe davon aus, dass die Union um ihre Verantwortung wisse und „sich auch mit Blick auf die EU-Ratspräsidentschaft jetzt nicht verrennt“. In der zweiten Jahreshälfte übernimmt Deutschland die Ratspräsidentschaft in der EU. Indes hat Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) das Verhalten seiner Nachfolgerin Angela Merkel in den letzten Monaten kritisiert. Merkel habe einen „verhängnisvollen Fehler“ gemacht, als sie nach ihrem Rückzug als CDU-Chefin Kanzlerin blieb. Sie habe damit eine schwer beherrschbare Situation heraufbeschworen, sagte Schröder am Dienstag in der Talkshow „Überstunde“ des Medienunternehmens Media Pioneer.
ls/sb/dpa
