Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seinen Vorstoß konkretisiert, sogenannte Konversionstherapien zur „Umpolung“ von Homosexuellen zu verbieten.
Diese sollen bei unter 18-Jährigen generell untersagt werden, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Montag) unter Berufung auf den ihm vorliegenden Gesetzentwurf berichtet, der zwischen den Ministerien abgestimmt sei. Bei einwilligungsfähigen Volljährigen wären diese Behandlungen jedoch grundsätzlich zulässig.
„Willensmangel“
Dies gelte aber nicht, wenn Personen, die bei ihrer Entscheidung, sich behandeln zu lassen, einem „Willensmangel“ unterliegen – bedingt etwa durch Täuschung, Irrtum, Zwang oder Drohung.
Bei 16- bis 18-Jährigen soll das Verbot nicht greifen, wenn folgende Bedingung erfüllt ist: Der Behandler muss den Nachweis erbringen, dass die behandelte Person die notwendige Einsichtsfähigkeit über Tragweite und Risiken der Behandlung verfügt. Verstöße gegen das neue Gesetz sollen mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder hohen Bußgeldern geahndet werden.
Spahn sagte dem RND, sogenannte Konversionstherapien sollten soweit wie möglich verboten werden.
„Wo sie durchgeführt werden, entsteht oft schweres körperliches und seelisches Leid“, so Spahn.
Spahn plant laut RND auch, das Bewerben, Anbieten und Vermitteln solcher Behandlungen zu verbieten.
ai/dpa
