Wenngleich die Merkel-Dämmerung bereits eingesetzt hat, blieb es uns nicht erspart, dass die Kanzlerin ihrer Vision einer europäischen Armee Ausdruck verlieh. So jüngst geschehen im Europa-Parlament. Das ist natürlich ein emotionales Thema. Für die einen ist die Gleichung ganz einfach: Wenn es keine nationalen Streitkräfte mehr gibt, kann es auch keinen Krieg zwischen europäischen Staaten mehr geben. Es sei denn, so die Befürchtung, die AfD käme irgendwann an die Macht.
Für andere ist die Aussicht des Verzichts auf nationale Streitkräfte schmerzlich, denn die Verteidigung ist neben dem Haushaltsrecht und der Hoheit, also eine wesentliche Säule der nationalen Souveränität. Das heißt sie ist essentiell dafür, dass ein Volk seinen Willen in seinem Nationalstaat ausdrücken kann. Das sicherzustellen, sollte die zentrale Aufgabe der Politik und des Rechts sein.
So weit die Theorie. Wie aber ist die Lage? So wenig die BRD, geschweige denn die DDR, jemals völlig souverän war(wer ist das schon, außer den Supermächten?) – wie ja sogar Wolfgang Schäuble bekannte – ebenso wenig waren deutsche Streitkräfte seit dem Zweiten Weltkrieg unabhängig von ihrer Verflechtung in die Sicherheitsarchitektur der NATO bzw. des Warschauer Pakts. Das geht heute so weit, dass im Ernstfall international aufgestellte Battle-Groups die Verteidung der NATO-Staaten übernehmen würden. Dabei wird kein Wert mehr darauf gelegt, dass nationale Streitkräfte möglichst alle Truppengattungen abdecken, sondern es gibt Schwerpunkte und spezielle Kompetenzen bei spezifischen Streitkräften. Als Ganzes betrachtet, und das heißt vor allem aus der Perspektive des Pentagons, ist das effizient. Dass dafür ein grundsätzliches Opfer an Souveränität erbracht wird, welches jeder Bürger ungefragt bringen muss, interessiert offenbar nicht.
Wenn es nach Macron und Merkel geht, wird das Pentagon an Bedeutung verlieren und die Fäden der europäischen Sicherheitsarchitektur werden in Brüssel zusammenlaufen. Dass Trump in der EU als Störenfried wahrgenommen wird, passt den Eurokraten nur zu gut ins Konzept, denn so haben sie einen wunderbaren Vorwand, die sogenannte europäische Integration weiter voranzutreiben.
Betrachten wir die historisch bedingten Affekte verschiedener europäischer Nationen, gilt Deutschland fast überall als bedrohlich. In Osteuropa beispielsweise fühlt man sich zwischen Deutschland und Russland eingekeilt. So liegt es nahe, dass sowohl Länder wie Frankreich und Großbritannien, aber auch Polen und die Ukraine ein Interesse daran haben, durch die USA vor der deutschen und russischen Bedrohung geschützt zu werden. Deutschland ist mittlerweile durch die EU und die NATO so weit eingehegt und umgewandelt worden, dass zumindest verbal meist nur der russische Teufel an die Wand gemalt wird. Dennoch kann man sich vorstellen, dass zum Beispiel viele Polen es einerseits gut heißen würden, wenn Deutschland keine eigenen Streitkräfte mehr hätte und somit zahnlos wäre, andererseits möchten sie sicherlich ungern ihre eigenen aufgeben, da sie dann fremder Aggression hilflos ausgeliefert wären.
Es gibt ein grundlegendes psychologisches Argument gegen eine EU-Armee. Ein guter Soldat ist bereit sein Leben einzusetzen, um für das zu kämpfen, was er liebt, was ihm gewachsene Bindung, Rahmen und überlebensgroßen Sinn gibt. Das kann nur die Heimat sein. Und die EU ist keine Heimat. Europa ist ein kultureller Großraum, dessen Erhalt den Mächtigen selbst zuwider ist und gegen den sie beständig kämpfen. Die EU ist viel weniger als das. Die EU ist zunächst eine Interessensgemeinschaft von Volkswirtschaften zur Vereinfachung und Förderung des Handels. Die EU ist Bürokratie, eine Kopfgeburt. Sie lebt kein eigenes Leben und in ihr sind weder Feuer noch Blut. Für so etwas kämpft man vielleicht, wenn man sich sicher fühlt und gut bezahlt wird. Für so etwas bringt man aber keine Opfer und für so etwas stirbt man nicht (gerne).
Es gibt keine dringenden sachlichen Gründe für die Verschmelzung der nationalen Streitkräfte der EU-Staaten zu einer großen EU-Armee, denn es gibt keinen wirklichen Feind, der ein solches Zusammenstehen erfordern würde. Und wenn, dann könnten das die nationalen Armeen im Verbund ebenso. Die Idee der EU-Armee ist ein feuchter Traum der Europa-Fantasten. Sie würde so schön zu den Vereinigten Staaten von Europa passen. Sie wäre ein weiterer Nagel in den Sarg ihres größten Feinbildes: des Nationalstaats.
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@jouwatch
