Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich in einem Interview der „Bild am Sonntag“ zur Wirtschaftslage in Deutschland geäußert und eigene Kanzlerambitionen durchblicken lassen.
Laut Scholz sind „die fetten Jahre vorbei“, so dass man sich auf einen baldigen Konjunkturabschwung einstellen sollte.
Insbesondere in der Fiskalpolitik werde dies dadurch deutlich, dass der Bund ab 2019 „keine unvorhergesehenen Mehreinnahmen mehr“ ausweisen würde.
Diesbezüglich habe Scholz den Union-Vorschlag zur Soli-Abschaffung für Topverdiener abgelehnt und sich stattdessen für die finanzielle Entlastung der niedrigen und mittleren Einkommen ausgesprochen.
„Wer eine Million Euro im Jahr verdient, würde durch die Abschaffung des Soli 24.000 Euro weniger Steuern zahlen. Selbst ich als Bundesminister mit 180.000 Euro Jahreseinkommen würde durch die Komplettabschaffung etwa 3.600 Euro Steuern pro Jahr sparen“, so der Vizekanzler.
Zuvor war berichtet worden, dass Deutsche laut einer Uno-Untersuchung die eifrigsten Steuerzahler sind. Demnach sei die Bereitschaft, Steuern zu zahlen, nirgends so hoch wie in Deutschland.
Die Frage, ob Scholz sich das Kanzleramt zutraue, habe er bejaht und auf die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauerverwiesen, von der man – nach ihrer eigener Aussage – erwarte, dass sie sich als Parteichefin das Amt des Kanzlers zutraue. Scholz zufolge gilt für „einen Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland das Gleiche“.
Nach der Entscheidung Angela Merkels, nicht mehr für das Bundeskanzleramt zu kandidieren, gilt die neue CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer als mögliche Kanzlerkandidatin der Union,
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