Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat zu der Drohung türkischer Nationalisten im Zusammenhang mit dem Verbot des „Wolfsgrußes“ Stellung bezogen, meldet das Portal der Zeitung „Heute“ am Montag.
Der „Wolfsgruß“ der türkischen Nationalisten ist in Österreich seit Februar verboten. Das Zeigen des Grußes wird laut Gesetzgebung mit einer Geldstrafe von bis zu 4.000 Euro und im Wiederholungsfall 10.000 Euro geahndet, so die Meldung.
Trotzdem zeigen sich Hunderte türkische Twitter-User davon wenig beeindruckt und posten im Internet neben provokanten Fotos vom „Wolfsgruß“ zum Teil auch Drohungen Richtung Kanzler Sebastian Kurz. „Angst! Die Türken kommen!“, schreibt ein Nutzer und postet ein Gruppen-Foto von offenbar türkischen Nationalisten.
Bundeskanzler Kurz hat dazu folgendes mitgeteilt: „Menschen und Organisationen, die unsere demokratischen Grundwerte nicht akzeptieren oder gezielt bekämpfen, haben in unserem Land keinen Platz. Das gilt für rechten und linken Radikalismus genauso wie für den politischen Islam.“
Kurz eigener Aussage nach wird er sich von solchen Provokationen nicht von seiner Haltung abbringen lassen. Wer sich nicht an österreichische Gesetze halte, werde angezeigt.
„Unsere freie und liberale Demokratie ist ein hohes Gut, das es zu schützen gilt“, so der Kanzler.
Im vergangenen Monat sind in Österreich zudem auch die Bestimmungen für Asylbewerberverschärft worden. Die bisherigen Erstaufnahmezentren in Österreich heißen laut Medien nun offiziell Ausreisezentren. Medienberichten zufolge sollen in den Ausreisezentren möglichst schnell Identität und Reiseroute geprüft werden. Zudem wird eine Gefährdungsprognose erstellt, etwa über eine mögliche kriminelle Vergangenheit der Asylsuchenden.
Kritiker haben auf die vom österreichischen Innenminister Herbert Kickl veranlassten Änderungen mit Empörung und Spott reagiert und schlugen vor, alle österreichischen Ministerien umzubenennen. Dabei sollen lauter Wörter mit der Vorsilbe „aus“ verwendet werden, wie etwa „Ausredezentrum“ statt des Bundesministeriums für öffentlichen Dienst und Sport, „Ausdenkzentrum“ statt des Bundesministeriums für Bildung usw.
