Einfach nur noch billig: Bundestag stimmt gegen AfD-Vizekandidatin

Die Weigerung der Abgeordneten, die AfD-Abgeordnete Mariana Iris Harder-Kühnel als Bundestagsvizepräsidentin zu akzeptieren, kann nach dem Affentanz rund um die Wahl bzw. Nicht-Wahl von Albrecht Glaser nur noch als billiges Possenspiel der Altparteien gewertet werden. 

Nur 223 Abgeordnete stimmten mit „Ja“, 387 Abgeordnete hingegen mit „Nein“: Mariana Harder-Kühnel wurde im ersten Wahlgang nicht zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt! Damit setzen die anderen Fraktionen ihre Blockadepolitik gegen die AfD-Fraktion auch weiterhin fort.

Die AfD ist in demokratischen Wahlen vom Wähler ins Parlament gehoben worden. Sie hat ein Mandat der Bevölkerung. Und damit Anspruch auf den Posten. Dass nun – nach Albrecht Glaser – auch Mariana Harder-Kühnel zumindest bisher nicht in das Amt der Bundestagsvizepräsidentin gewählt wurde, ist nicht nachvollziehbar und kaum noch zu erklären. Dieser Ansicht ist Jens Wienig, Korrespondent des öffentlich-rechtlichen WDRs. Trotz seiner spürbaren Ablehnung der AfD gegenüber zeigt sich Wienig überzeugt, dass der Bundestag Harder-Kühnel zur Bundestagsvizepräsidentin wählen müsste. Die Verbissenheit, mit der die Abgeordneten der Konsensparteien versuchen, alles zu tun, damit die AfD keinen Posten bekommt, zeuge von wenig Souveränität und belege, dass die Fraktionen lernresistent seien.

Voraussichtlich im Dezember wird sich Harder-Kühnel erneut zur Wahl stellen. Vielleicht sind die Abgeordneten dann klüger.

Eine erste Stellungnahme der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und  Alexander Gauland sowie von Mariana Harder-Kühnel:

@jouwatch

Quelle!: #zaronews