Berlin – Die GroKo besteht bekanntlich fast ausschließlich aus Versagern. Die größte Versagerin ist Angela Merkel (Wir schaffen das), aber gleich darauf folgt ihre „Freundin“ Ursula von der Leyen. Sie hat aus der Bundeswehr eine Gurkentruppe gemacht und kostbares Steuergeld verjubelt. Jetzt kommt auch noch raus, dass die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr laut eines Zeitungsberichts wegen eines stockenden Projekts zur Verbesserung der Kommunikationsverschlüsselung offenbar in Gefahr ist. Dies geht aus einem Schreiben an den Wehrbeauftragten eines stellvertretenden Referatsleiters im Bundesamt für Ausrüstung, Information und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hervor, über das die „Bild-Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Bei der „Krypto-Modernisierung“ der Bundeswehr gebe es „akute Probleme“, die durch das Amt und das Verteidigungsministerium „nicht mehr lösbar sind“, heißt es in dem Schreiben, das als Geheimdokument an Experten im Bundestag geschickt worden sei.
Die Verbesserung der Kommunikationsverschlüsselung ist für die Umsetzung neuer NATO-Standards notwendig. Sollte die Bundeswehr es nicht schaffen, bis zum von der NATO gesetzten geheimen Zeitpunkt die neue Technologie umzusetzen, sei „die Übermittlung von Informationen“ der Einstufungen „Geheim“ und „NATO Secret“ für bis zu „circa 80 Prozent aller Waffensysteme und Kommunikationssysteme“ der Bundeswehr (Bw) „nicht mehr zulässig und damit die Einsatzbereitschaft der Bw massiv gefährdet“, heißt es in dem Schreiben weiter. Zudem werde vor „katastrophalen Folgen“ für die Streitkräfte gewarnt.
Als Gründe für die Probleme bei der Projektumsetzung würden unter anderem eine „gravierende Personallücke“ und eine „desolate Infrastrukturlage“ genannt, berichtet die „Bild-Zeitung“. Außerdem sei die Möglichkeit, auf externe Expertise zurückzugreifen, nun erschwert worden. „Vorschriften bezüglich Inanspruchnahme von externen Beratungsstelle- und Unterstützungsleistungen wurden enorm verschärft und sind mit einem sehr hohen bürokratischen Aufwand verbunden“, heißt es in dem Schreiben weiter.
Das wird nicht die letzte schlechte Nachricht aus dem Bundesverteidigungsministerium sein, doch Frau von der Leyen wird freiwillig keine Konsequenzen daraus ziehen. Man darf gespannt sein, ob Angela Merkel bei ihrem Abgang die unfähige Politikern mit ziehen wird.
(Quelle: dts)
