In Österreich stehen die Koalitionsverhandlungen zwischen der konservativen ÖVP von Ex-Kanzler Sebastian Kurz und den Grünen offenbar kurz vor dem Abschluss. Der Nachrichtenagentur APA zufolge luden die Grünen in der Nacht auf Sonntag zu einem Bundeskongress ein, der einen etwaigen Koalitionsvertrag absegnen muss.
Der Bundeskongress soll demnach am Samstag kommender Woche in Salzburg tagen. Die Vorstellung des Koalitionsvertrages dürfte bereits davor erfolgen. Jedoch dürften die Verhandlungen der beiden Parteien damit noch nicht abgeschlossen worden sein.
Eine ÖVP-Grünen-Koalition wäre auf Bundesebene eine Premiere in Österreich. ÖVP-Chef Sebastian Kurz (33) würde in dieser Konstellation ins Kanzleramt zurückkehren, das er vor einigen Monaten infolge der Ibiza-Affäre um den Koalitionspartner FPÖ hatte räumen müssen.
Bereits am Freitag hatten sich Kurz und der Grünen-Chef Werner Kogler (58) sehr optimistisch gezeigt, dass die Regierungsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen werden könnten. „Ich hoffe nicht, dass es scheitert – und zweitens gehe ich auch nicht davon aus“, sagte Kogler. Die beiden Parteien verhandeln seit dem 11. November über ein Regierungsabkommen, zuvor hatten sie bereits ausgiebig sondiert. Bei der Wahl Ende September hatte ÖVP 37,5 Prozent der Stimmen erhalten, die Grünen mussten sich mit 13,9 Prozent begnügen – ein Plus von 10,1 Prozentpunkten. Die bisherige Regierungspartei FPÖ und die sozialdemokratische SPÖ mussten dagegen deutliche Verluste hinnehmen.
Verteilung der Ministerien
Die beiden Parteien werden wohl auch in Kürze die Ressortverteilung sowie die Ministerinnen und Minister kommunizieren. Nach Angaben der „Salzburger Nachrichten“ steht schon fest, wie die Posten zwischen den Parteien verteilt werden. Die ÖVP soll demnach das Finanz,- das Innen-, das Wirtschafts-, das Bildungs-, das Außen- und das Landwirtschaftsministerium innehaben. Die Grünen dagegen dürften das Infrastrukturministerium führen, das um die Agenden Umwelt und Energie erweitert wird. Dazu sollen eben das Justiz-, das Sozial- und Gesundheitsministerium sowie das Kulturministerium grün besetzt werden.
lk/sb/dpa
