Nicht nur zum gegenwärtigen Zeitpunkt hat Angela Merkel europäische Politiker in Rage gebracht. Die Eurokrise mit den Problemen in Griechenland sowie die Krise in der
„diktatorische Kanzlerin“ auf, dies bemerken aber auch immer mehr Bundesbürger, die die Politik Merkels immer schärfer kritisieren.
Wie sieht das Demokratieverständnis in Deutschland aus?
Diese Frage stellen sich in der Bundesrepublik Deutschland immer mehr Bundesbürger. Die Wählerinnen und Wähler werden immer lauter, weil Parteipolitik, und nicht der Wille des Volkes, im Vordergrund steht. Beispiele zu dieser Aussage gibt es reichlich. Euroeinführung, Bankenrettung, Kriegseinsätze und Datenschutzregelungen sind die wichtigsten Beispiele, die an einer echten Demokratie zweifeln lassen. Länder, wie zum Beispiel Großbritannien, Norwegen und die Schweiz zeigen, wie eine echte Demokratie funktioniert. In Deutschland ist die gesellschaftliche Mehrheit nicht gefragt, hier wird von oben herabgestimmt. Allein die Einführung des Euro ist an diesem System beteiligt gewesen. Denn viele Meinungsforscher vermuten, dass bei einer Volksabstimmung der Euro keine Chance gehabt hätte.
Merkel schottet sich ab und verärgert die Partner
Als sich Griechenland in einer tiefen Finanzkrise befand, haben die Griechen Angela Merkel als Sündenbock hingestellt. Plakate mit ihrem Bild und einem Bärtchen, wie der von Hitler, sorgten international für Aufregung, Entsetzen, aber auch Zustimmung. Und aktuell geht es um die Grenzsicherung in Europa sowie um die Kontrolle der einreisenden Flüchtlinge. Auch der Ausbau der Ostseepipeline Nord Stream 2 scheint einen tiefen Graben zwischen Ost und West heraufzubeschwören. Die osteuropäischen Länder sehen die Gefahr, dass Russland dabei die Fäden in der Hand hält. Auch die Rolle der Ukraine ist bei diesem Projekt in Gefahr.
Gibt es ein Europa unter deutscher Führung?
Der italienische Regierungschef Matteo Renzi sieht in Angela Merkel die „Präsidentin Europas“, die anderen Ländern ihre Politik aufzudrängen versucht. Auch die polnische Seite übt heftige Kritik und sieht in der deutschen Bundeskanzlerin eine Frau, die immer mehr nach Macht strebt und andere Staaten in Europa zu unterdrücken versucht. Auch der Parlamentspräsident Martin Schulz, der natürlich Frau Merkel unterstützt, mischt sich in die Innenpolitik eines Landes ein. In Polen herrscht nun eine neue Regierung, eine Rechtsregierung. Warum das so ist, wird nicht hinterfragt. Einfach mal das Volk in Polen fragen, die geben dazu eine klare Stellungsnahme ab, so wie es die Franzosen bereits getan haben.
Ein vereinigtes Europa ist kaum in Sicht
Nach all diesen schwerwiegenden Problemen im Jahr 2015 ist ein vereinigtes Europa in weiter Ferne gerückt. Und Angela Merkel hat hierbei kräftig mitgewirkt. Was wird 2016 und 2017 geschehen? Die Probleme werden mit Sicherheit größter, da das Flüchtlingsproblem in keinster Weise gelöst ist und Deutschland vor einer Bundestagswahl steht. Vielleicht werden dann die Wählerinnen und Wähler ihre Quittung abgeben und ein Rechtsruck ist auch in Deutschland nicht ausgeschlossen.
Verteiler: Neopresse
