„Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssten,“ sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Wahl. Für die Union war es ein historisch schlechtes Ergebnis.
Das Wahlergebnis der Union ist historisch schlecht. Ganz besonders von der CSU wird daher eine Neubestimmung des inhaltlichen Kurses gefordert.
Richtig ist, dass Merkel am Montag nach der Wahl keinen sonderlich erschütterten Eindruck angesichts des Ergebnisses der Union von unter 33 Prozent machte. Sie verwies darauf, dass sie schon zwölf Jahre im Amt sei und sagte knapp: „Wir hatten uns insgesamt ein besseres Ergebnis erhofft.“ Dass sie aufgrund des Wahlergebnisses nichts ändern wolle, sagte Merkel aber nicht.
Auf der Pressekonferenz nach Beratungen der CDU-Spitze zum Ausgang der Bundestagswahl forderte eine Journalistin die Kanzlerin auf, einen Blick zurückzuwerfen auf den Wahlkampf vor dem Hintergrund des Ergebnisses und der Wählerwanderung zur AfD. „Ganz konkret: Was haben Sie als Kanzlerkandidatin und die CDU vielleicht auch falsch gemacht, was hätte man anders machen müssen?“, fragte die Journalistin.
Darauf antwortete Merkel: „Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssten. Ich habe diesen Wahlkampf gut durchdacht. Ich habe ihn so gemacht, wie ich ihn gemacht habe.“ Und am Tag danach habe sie dazu auch keine andere Meinung als „gestern oder vorgestern oder vor zwei Wochen“. Die vielzitierte Aussage Merkels bezog sich also auf Fehler im Wahlkampf.
Zudem gebe es besonders auf dem Land Probleme mit der ärztlichen Versorgung oder mit dem Öffentlichen Personennahverkehr, auch stelle sich die Frage der Zukunftsaussichten für Landwirte. Zur Lage in ländlichen Regionen gebe es einen Schwerpunkt im CDU-Wahlprogramm, fügte sie hinzu, und „das werden wir sicherlich noch sehr stark verbreitern“.
Zudem kündigte Merkel an, rund eine Million zur AfD abgewanderte Wähler zurückgewinnen zu wollen durch „gute Politik“ und das „Lösen von Problemen“. All diese Aussagen bleiben sehr vage. Es stimmt aber nicht, dass Merkel aufgrund des Wahlergebnisses keinerlei Handlungsbedarf formulierte.
Ihren umstrittenen Kurs in der Flüchtlingspolitik verteidigte sie abermals ausdrücklich. Besonders im Hinblick auf den September 2015, als die politisch und rechtlich umstrittene Entscheidung fiel, tausende Flüchtlinge einreisen zu lassen, hob Merkel hervor, dass dies „unter dem Strich immer noch die beste und die unserem Kompass entsprechendste Antwort war, so zu handeln, wie wir gehandelt haben“. (afp)
Beitragsbild: Sean Gallup/Getty Images
