Deutschland verlangt von Russland seit Wochen Aufklärung im Fall Nawalny. Jetzt nutzt Außenminister Maas ein ganz besonderes Forum, um dieser Forderung noch einmal Nachdruck zu verleihen.
Bundesaußenminister Heiko Maas hat den Fall Nawalny als „Problem für die ganze Staatengemeinschaft“ bezeichnet und Russland erneut mit Sanktionen gedroht. In seiner vorab aufgezeichneten Videoansprache vor der UN-Vollversammlung sagte der SPD-Politiker am Dienstag, dass es um einen Verstoß gegen das Chemiewaffenverbot und damit die Missachtung eines existenziellen Prinzips internationaler Zusammenarbeit gehe.
„Ich fordere Russland auf, mehr zu tun zur Aufklärung dieses Falls. Ein solcher Fall kann nicht folgenlos bleiben“, betonte Maas. Deshalb behalte sich die Europäische Union die Verhängung von Sanktionen vor. „Und wir sind unseren Partnern weltweit dankbar für ihre klare Unterstützung dabei.“
Hintergrund
Der russische regierungskritische Blogger Alexej Nawalny hatte am 20. August auf einem Flug von Tomsk nach Moskau das Bewusstsein verloren, woraufhin das Flugzeug umgehend in der Stadt Omsk notgelandet war. Er wurde in ein Omsker Krankenhaus gebracht und dort in ein künstliches Koma versetzt. Später wurde der 44-Jährige auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt.
Dort sollen bei ihm angeblich Zeichen einer Vergiftung mit einem chemischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe gefunden worden sein. Die Schlussfolgerungen deutscher Sachverständiger seien von Labors in Schweden und Frankreich bestätigt worden.
Der stellvertretende Leiter des Omsker Krankenhauses, Anatoli Kalinitschenko, teilte mit, dass in Nawalnys Blut und Urin kein Gift oder Spuren davon entdeckt worden seien. Die Omsker Ärzte gaben als vorläufige Diagnose eine Stoffwechselstörung an. Diese soll ein drastisches Absinken des Blutzuckerspiegels verursacht haben.
Am 23. September hatte die Berliner Charité die Entlassung Nawalnys aus der stationären Behandlung bekanntgegeben. Der Blogger verbrachte insgesamt 32 Tage in dem Krankenhaus.
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