Berlin – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria für eine schnelle Hilfe für die Menschen vor Ort ausgesprochen und gefordert, dass deutschen Kommunen die Aufnahme von Flüchtlingen ermöglicht wird. „Es muss endlich ermöglicht werden, dass diejenigen, die in Deutschland sagen: `Wir wollen helfen`, die Kommunen, die sich bereit erklärt haben, Flüchtlinge aufzunehmen, dass die auch helfen dürfen“, sagte Giffey in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv. „Es geht hier um Kinderrechte und es geht hier um Menschenrechte.“
Deutschland hatte im Juni 243 Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern nach Deutschland geholt. Nun müsse man „über die 243 Kinder und ihre Familien hinaus, die bereits hier sind“ weiterhelfen, auch „über das bisherige geplante Maß hinaus“, sagte Giffey. In Moria gebe es Menschen, die „jeden Tag ums Überleben“ kämpften, so die Familienministerin.
Sie sei „absolut dafür“ eine europäische Lösung zu finden, sagte aber auch: „Wir können nicht warten, bis sich alle europäischen Partnerländer geeinigt haben. Das wird Wochen und Monate dauern.“ Deswegen sei es nun wichtig, ein „Bündnis der Willigen“ zu finden und zu handeln.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will sich am Donnerstag zu der Lage in Moria äußern. Zu der Frage, wie sie das bisherige Schweigen Seehofers zu dem Thema bewerte, sagte Giffey: „Es ist ja kein Schweigen, sondern ein Appell an die europäische Lösung.“ Ihr sei es ebenfalls wichtig, dass „das nicht allein eine deutsche Aufgabe ist“.
Es sei eine europäische Aufgabe. Innerhalb der Großen Koalition wiederum, sei die Haltung der Sozialdemokraten an dieser Stelle „sehr klar“. Zu der Frage, inwieweit aber auch die Koalitionspartner CDU und CSU mitmachten, sagte Giffey: „Darüber wird zu sprechen sein.“
(dts Nachrichtenagentur)
