Die Affäre um Missstände im Bundesverteidigungsministerium dauert weiter an. Ministerin Ursula von der Leyen muss harte Kritik einstecken, so auch jetzt von der FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann.
Die FDP hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, die Führung ihres Hauses komplett ihren beamteten Staatssekretären überlassen zu haben.
Wie die Deutsche-Presse-Agentur berichtet, erklärte die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, von der Leyen habe „dieses riesige und klassische Ministerium nie durchdrungen. Das fällt ihr jetzt brutal vor die Füße.“
Strack-Zimmermann reagierte damit auf einen Bericht der „Bild am Sonntag“, wonach ein vertrauliches Ministeriumspapier belege, von der Leyen sei schon im Januar 2018 über mögliche illegale Berater-Aufträge informiert worden, „neun Monate, bevor die Affäre öffentlich wurde“.
Die Hinweise auf Unregelmäßigkeiten seien zunächst bei der damaligen Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder eingegangen und über die Ministerin an den zweiten Staatssekretär Gerd Hoofe zur Prüfung weitergeleitet worden.
Ein Sprecher des Ministeriums sagte, diese Sachverhalte seien bereits bekannt.
Strack-Zimmermann erklärte in diesem Zusammenhang:
„Die Äußerungen, man habe erst eingegriffen, als sich die Fehler häuften, heißt ja im Umkehrschluss, dass es oft so viele Fehler und Ungereimtheiten gibt, dass schon keiner mehr das Gespür hat, dass es notwendig wäre, das zu berichten oder aufzudecken.“
„Dieser Stall gehört wirklich ausgemistet“, so die Politikerin abschließend.
