Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat den Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr befürwortet.
„Deutschland braucht strategisch auch Drohnen, um unsere Freiheit zu schützen und unsere Sicherheit zu gewährleisten”, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Montag.
„Drohnen sind im Kampf gegen den internationalen Terrorismus von elementarer Bedeutung.” Sie könnten aus großer Entfernung ein Lagebild anfertigen und, sofern sie bewaffnet seien, einen Angriff frühestmöglich abwehren.
„Drohnen sind daher auch ein elementarer Schutz für unsere Soldatinnen und Soldaten, die in keinen Kampf unmittelbar verwickelt werden.” Die FDP-Verteidigungspolitikerin warf den Drohnen-Gegnern vor, sie würden „bewusst Unsinn reden”, wenn sie behaupteten, dass Drohnen autark entschieden, wann die Munition zum Einsatz komme und wann nicht.
Ausschließlich die Soldatinnen und Soldaten entscheiden über deren Einsatz, betonte Strack-Zimmermann.
Das Verteidigungsministerium stößt an diesem Montag eine im Koalitionsvertrag vereinbarte Debatte über die umstrittene Bewaffnung der Bundeswehr mit Drohnen an. Der Parlamentarische Staatssekretär Peter Tauber hat Experten, Vertreter der Zivilgesellschaft und Mitglieder aller Bundestagsfraktionen zu einer Diskussion geladen. Dabei geht es um ethische und rechtliche Dimensionen und die Frage bewaffneter Drohnen in der politischen Debatte. Generalinspekteur Eberhard Zorn, der ranghöchste Soldat der Bundeswehr, liefert eine militärische Betrachtung der Drohnenfrage.
msch/sb/dpa
