Kanzlerin Angela Merkel will an diesem Dienstag mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron die Flüchtlingslage per Videokonferenz besprechen. Dies gab ein Regierungssprecher am Sonntag bekannt.
Erdogan hatte ursprünglich ein Treffen in Istanbul geplant. Es werde dennoch keine Zusammenkunft der Politiker geben, so der Sprecher in Berlin. Stattdessen werde per Videokonferenz miteinander gesprochen. Hintergrund dieses Verfahrens sei die Bedrohung durch das neuartige Coronavirus.
Merkel, Erdogan und Macron werden voraussichtlich auch über die Lage der Flüchtlinge an der türkisch-griechischen Grenze beraten.
Zuspitzung an der griechisch-türkischen Grenze
Die Türkei hatte Ende Februar die Grenze zur EU für Migranten für offen erklärt. Griechenland erlebt seither einen Ansturm von Flüchtlingen und Migranten. Tausende Menschen begaben sich zur griechischen Grenze, wo viele von ihnen sich nach wie vor befinden. Griechenland weist Migranten immer wieder – auch mithilfe von Tränengas – zurück.
Die Verschärfung der Lage im syrischen Idlib soll den Schritt Ankaras veranlasst haben. Allerdings meldete die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf griechische Beamte, dass nur sehr wenige der Neuankömmlinge Syrer seien.
Abkommen mit Ankara
Der Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei vom März 2016 sieht eigentlich vor, dass die Türkei gegen illegale Migration vorgeht. Ankara erhält im Gegenzug unter anderem finanzielle Unterstützung von insgesamt sechs Milliarden Euro. Laut EU-Kommission sind bislang 4,7 Milliarden Euro vertraglich vergeben und rund 3,2 Milliarden ausbezahlt.
mo/mt/dpa
