Die EU-Mitgliedsstaaten haben am Dienstag ein gemeinsames Rüstungs- und Verteidigungsprojekt beschlossen, welches die Verbesserung der militärischen Zusammenarbeit und die operative Angleichung von Kampfsystemen vorsieht.
Der Europäische Rat hat am Dienstag eine zusätzliche Liste mit 13 gemeinsamen EU-Verteidigungsprojekten verabschiedet, die den Schutz vor biologischen und chemischen Waffen sowie Weltraum- und Cybersicherheit umfassen. Darunter befindet sich auch das Projekt ECoWAR (gemeinsame Kapazitäten bei der Kriegsführung).
Ein Vertreter der französischen Regierung soll das Projekt leiten. In der Kurzbeschreibung des Projekts heißt es, dass das Ziel darin bestehe, die militärischen Kapazitäten der EU zu erhöhen und in Zukunft mögliche Gefahren abzuwenden. Diese würden immer undeutlicher, schneller und ließen sich schwieriger feststellen und neutralisieren.
Es wird angenommen, dass dieser Beschluss dem Militär im Rahmen der EU ermöglicht, gemeinsame Einsätze durchzuführen, die ein enges Zusammenwirken von unterschiedlichen bereits bestehenden und zukünftigen Militärplattformen erfordern. Außerdem trügen die Projekte zur Erhöhung der Effizienz, Kompatibilität und Vereinbarkeit bei.
An dem Projekt nehmen Frankreich, Belgien, Ungarn, Rumänien, Spanien und Schweden teil.
Macron nennt Nato „hirntot“
Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte die Nato vergangene Woche scharf kritisiert und dem transatlantischen Bündnis den „Hirntod“ attestiert. Er verwies dabei auf die fehlende Koordinierung der USA mit ihren europäischen Verbündeten und die Militäroffensive des Nato-Mitglieds Türkei in Nordostsyrien. Dieses Projekt scheint ein klarer Schritt in Richtung größerer militärischer Eigenständigkeit der EU zu sein.
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