Sonntag, April 28, 2024
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Frankreich verhängt ab Samstag den Gesundheitsnotstand

In Frankreich sind rund 27.000 Corona-Neuinfektionen an einem Tag registriert worden – nun zieht die Regierung die Reißleine. Von diesem Samstag an soll der Gesundheitsnotstand wieder eingeführt werden.

Die Pandemie sei eine gesundheitliche Katastrophe, die aufgrund ihrer Art und Schwere die Gesundheit der Bevölkerung gefährde, teilte die Regierung am Mittwoch in Paris nach einer Kabinettssitzung mit. Der Ausnahmezustand im Gesundheitsbereich bietet einen rechtlichen Rahmen für Beschränkungen, zu denen auch Ausgangssperren gehören können.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verkündete angesichts der zweiten Corona-Infektionswelle, dass in der Pariser Region sowie an anderen Orten mit der höchsten Corona-Warnstufe Ausganssperren verhängt würden. Diese sollen von 21.00 Uhr bis 6.00 Uhr gelten. Die Maßnahme tritt ebenfalls am Samstag in Kraft und soll zunächts einen Monat eingehalten werden. 

Davon sind vor allem die französischen Metropolen Paris, Lille, Lyon und Marseille betroffen, wo bereits die höchste Corona-Warnstufe gilt. Die Corona-Lage in Frankreich verschlechtert sich seit Wochen. Frankreich mit seinen rund 67 Millionen Einwohnern hatte am Wochenende annähernd 27.000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden gemeldet – das war ein Rekord.

Vor allem Paris stark betroffen

Besonders die Situation in der Hauptstadt bereitet große Sorge. Dort steigt die Zahl der Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen immer weiter an. Frankreich ist stark von der Covid-19-Pandemie betroffen, es starben bisher rund 33.000 Menschen.

In den vergangenen Wochen hatte die Regierung einen Zickzack-Kurs gefahren. Erst wurden die Regionen in die Pflicht genommen, dann schaltete sich Paris ein und verhängte Corona-Maßnahmen. Der Präsident hatte sich im Frühjahr mehrfach in TV-Ansprachen an die Menschen gewandt. Am Nationalfeiertag, am 14. Juli, gab er ein großes TV-Interview, in dem es ebenfalls hauptsächlich um Corona ging.

Der Gesundheitsnotstand war Ende März für das ganze Land ausgerufen worden. Er wurde dann Anfang Mai bis zum 10. Juli verlängert. Die Regierung hat mit dem Notstand die Möglichkeit, Beschlüsse schnell per Verordnung umzusetzen. Im Frühjahr galten in ganz Frankreich strenge Ausgangsbeschränkungen, die auch polizeilich überwacht wurden.

mka/dpa/gs

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