Sonntag, Mai 5, 2024
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Frankreich verharmlost Neonazismus in Ukraine – Russisches Außenamt reagiert entsetzt

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa, hat die Schlussfolgerungen des französischen diplomatischen Dienstes zu Neonazi-Gruppen in der Ukraine als „absurd“ bezeichnet und in ihrem Telegram-Profil einen ausführlichen Kommentar zu seinen Äußerungen abgegeben.Sacharowa machte in dem Kommentar auf den Juni-Besuch französischer Senatoren in Kiew aufmerksam. Dort habe man gesehen, „wie unter der Aufsicht von Anhängern der ultrarechten Ideologie ukrainischen Kindern beigebracht wird, ein Maschinengewehr zusammenzubauen und zum Töten in den Donbass zu gehen“.Dies habe Vertreter der Delegation schockiert. Einer der Gäste der ukrainischen Hauptstadt – die Senatorin Natalie Gulet – schickte daraufhin eine Anfrage an das französische Außenministerium und bat darum, auf die Ausbreitung des Neonazismus zu reagieren. Von der Abteilung, sagt Sacharowa, habe sie eine von Minister Jean-Yves le Drian unterzeichnete Antwort erhalten. Daraus folge, dass „es in der Ukraine zwar Neonazi-Gruppen gibt“, deren Popularität aber „den europäischen Durchschnitt nicht übersteigt“.„Nun bin ich diejenige, die schockiert ist, weil vom Bataillon ‚Asow‘ alle längst wissen und davon, dass es in Europa noch schlimmer ist, nicht. Kindern wird menschenfeindliche brudermörderische Ideologie beigebracht und französische Beamte sprechen davon, dass es so grundsätzlich angebracht sei: Alle in Europa tun es so“, schreibt Sacharowa.Und an dieser Stelle gebe es schon Fragen nicht an Kiew, sondern an den Teil Europas, für den der Neonazismus, wie es sich herausstellt, keine Gefahr darstellt. Diese Fragen müsse man eben nicht in Russland stellen, sondern in internationalen Organisationen, die sich mit solchen Problemen befassen, beispielsweise der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

Ferner führt die Pressesprecherin aus: „Absurd klingt auch ein anderer Teil der Antwort des Ministers. Nämlich dass Selenski auf demokratischem Wege an die Macht gekommen sei, zeuge vom fehlenden Neonazismus in der Ukraine. Diese Antwort ist nicht nur schockierend, sondern auch lächerlich. Gerne erinnere ich die französischen Geschichtskenner daran, dass in einem der europäischen Länder in den Dreißigern des 20. Jahrhunderts ein Mensch auf durchaus demokratische Art und Weise an die Macht gekommen war. Eben derjenige, der bald danach halb Frankreich erobert hatte – davon muss man doch in Paris noch wissen. Es lässt sich kaum bestreiten, dass es unter ihm keinen Neonazismus gab – unter ihm war der gewöhnliche Nazismus“, hob Sacharowa hervor.„Mit solchen Erkenntnissen der eigenen Geschichte sollte man sich lieber nicht auf die Analyse verlassen – besser wäre, seinen eigenen Augen und Gesetzgebern zu trauen: Mit so einer blinden Nachsicht seitens des Westens ist die Ukraine zu einem Gewächshaus geworden, in dem die alten Nazi-Ideen bunt aufgeblüht sind“, räumte die Vertreterin des russischen Außenministeriums ein.

Sacharowa wandte sich außerdem an das französische Außenministerium mit der Frage, wo es noch in Europa neonazistische Bataillons gebe, und fügte hinzu, dass man in Russland über die einzelnen Expeditionstruppen in Litauen Bescheid wisse.„Asow“ ist eines der sogenannten Freiwilligenbataillone, die aus privaten Quellen finanziert wordenwaren und an der Militäroperation im Donbass teilgenommen haben.Das Ermittlungskomitee Russlands hatte ein Strafverfahren gegen seine Kämpfer wegen Verbrechen nach Artikeln „Entführung“, „Folter“, „Einsatz verbotener Mittel und Methoden der Kriegsführung“ eingeleitet.

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