Bei der Wahl für den neuen SPD-Vorsitz im vergangenen Jahr ist die Sozialdemokratin Gesine Schwan deutlich gescheitert. Jetzt hat sich die Politikerin zu Wort gemeldet und den Zustand der eigenen Partei bemängelt. Besonders enttäuscht zeigte sie sich über den Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert.
Schwan hatte im August 2019 zusammen mit Ralf Stegner für den SPD-Vorsitz kandidiert. Unter sechs Kandidatenpaaren belegte das Duo mit 9,6 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang den letzten Platz.
Gegenüber dem „Nordkurier“ äußerte sich die 76-Jährige sichtlich enttäuscht über Kevin Kühnert.
„Ich habe Kevin Kühnert einmal sehr geschätzt. Aber ich gebe zu, dass mich zwei Dinge sehr enttäuscht haben: Er ist leider doch nicht fair, wie ich ursprünglich dachte“, sagte Schwan am Donnerstag. Sie fügte hinzu: „Das habe ich in den vergangenen Monaten festgestellt. Außerdem hat er die Absprachen beim Mitgliedervotum eingeführt, wodurch das Ziel der Basis-Wahl torpediert wurde.“
Letztlich hätten nicht die einzelnen Mitglieder entschieden, sondern das Ergebnis sei praktisch „durch das, was man in der Wirtschaft das mittlere Management nennt“, vorentschieden gewesen.
Schwan zufolge fehlte es für sie in der Partei an Rückhalt und Kühnert soll dazu klar beigetragen haben.
„Konkret durch den Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert und den Landesvorstand von Nordrhein-Westfalen, die sich in einer Wahlempfehlung für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken ausgesprochen hatten. Dem sind viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der großen Untergliederungen gefolgt.“
Hinsichtlich der SPD nannte die Politikerin vier Themen, bei denen es große Differenzen gebe – vor allem die Asyl-Flüchtlingspolitik hob sie hervor: „Hier gibt es viele gute Beschlüsse, die Führung hat aber immer Angst davor gehabt, dass die Politik Wählerstimmen kostet.“
Weitere Felder seien die Wirtschafts- und Finanzpolitik, der solidarische Umgang mit den europäischen Nachbarländern sowie ein fehlendes Konzept, wie Ökonomie und Ökologie konkret miteinander vermittelt werden könnten. An dieser Stelle kam sie noch einmal auf Kühnert zu sprechen: „Kevin Kühnert schwärmt neuerdings auch von unserer Einigkeit, aber die gibt es nicht wirklich.
Alte vs. neue Generation
Gesine Schwan trat 1972 in die SPD ein und erlebte noch die Blütezeit der Sozialdemokraten, als die Partei mit Willy Brandt und Helmut Schmidt zwei Bundeskanzler in Folge stellte. In ihrer politischen Laufbahn kandidierte sie neben dem SPD-Vorsitz zweimal (2004 und 2009) für das Amt des Bundespräsidentin. Beide Male scheiterte sie im ersten Wahlgang gegen Horst Köhler.
Der 30-Jährige Kevin Kühnert hingegen gehört zu der neuen Generation der Sozialdemokraten und könnte in Zukunft für frischen Wind sorgen. Zumindest tat er sich in den letzten Jahren als entschiedener Gegner der GroKo hervor und sparte nicht mit Kritik an der eigenen Partei.
Das scheint gut angekommen zu sein: Ende November 2019 wurde der Berliner mit 264 von insgesamt 298 Stimmen erneut zum Bundesvorsitzenden der Jusos gewählt. Damit erzielte der 30-Jährige das beste Ergebnis eines Juso-Chefs seit 1969. Unter anderem wurde Kühnert am 6. Dezember zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD.
mka/gs/dpa
