Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will eine grundlegende Bundeswehrreform durchführen. Dies geht aus dem Entwurf des Grundsatzpapiers „Konzeption der Bundeswehr“ hervor, der der „Süddeutschen Zeitung“ vorliegt.
Von der Leyen plant demnach, den jahrelangen Schwerpunkt auf Auslandseinsätze zu beenden und sich künftig „gleichrangig“ der Landes- und Bündnisverteidigung zu widmen.
Die Bundeswehr müsse vorbereitet sein, „ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge“ zu leisten, heißt es. Eine besondere Bedeutung kommt der Verteidigungsministerin zufolge der Cybersicherheit und —verteidigung zu.
Darüber hinaus müssten Strukturen wieder aufgebaut werden, die zum Teil komplett verloren gegangen seien.
„Potenzielle Angreifer nutzen hybride Methoden wie Subversion, Desinformation, Propaganda und Angriffe aus dem Cyberraum gezielt und oftmals unerkannt und attackieren damit die Offenheit und Freiheitlichkeit der deutschen Gesellschaft“, zitiert das Blatt.
Laut der Zeitung hat die Ministerin allein für diese Legislatur einen zusätzlichen Bedarf von zwölf Milliarden Euro angemeldet, von dem sie aber nicht einmal die Hälfte erhalten soll.
Zuvor hatte der Verbandsvorsitzende, Oberstleutnant André Wüstner, gegenüber der „Welt“ erklärt, dass die Bundeswehr mehr Geldmittel benötige, da ansonsten das Modernisierungsprogramm angebrochen werden müsse.
Deutsche Medien hatten zuvor mehrmals berichtet, es würde den Bundeswehrsoldaten an Zelten, Schutzwesten und Winterbekleidung fehlen.
Die „Welt“ hatte unter anderem unter Verweis auf ein vertrauliches Papier des Verteidigungsministeriums mitgeteilt, dass die Bundeswehr nicht ausreichend einsatzbereite Kampfpanzer habe. Der Panzerlehrbrigade 9 in Münster, die eine wichtige Rolle in der operativen Gruppe „Speerspitze“ spielen soll, stehen demnach nur neun von 44 vorgesehenen Leopard-2-Kampfpanzern zur Verfügung.
Zudem schrieb „Der Spiegel“, dass von den 82 Eurofighter-Jagdflugzeugen im Bestand der deutschen Luftstreitkräfte wegen einer technischen Störung nur zehn betriebssicher und noch weniger zum Einsatz bereit seien.
