Der größte Verlierer bei den Europawahlen und in Bremen ist erwartungsgemäß die SPD und damit natürlich auch Andrea Nahles. Ihre Tage sind gezählt und ob sich die ehemalige Volkspartei jemals von diesem Schock erholen wird bleibt fraglich. Jetzt werden Köpfe rollen, was natürlich auch nicht zum Vorteil gereicht.
SPD-Chefin Andrea Nahles hat das Ergebnis bei der Europawahl als „extrem enttäuschend“ bezeichnet. Es sei der SPD „nicht gelungen, das Ruder herumzureißen“. In Richtung der Grünen sage sie „Glückwunsch“, an die eigenen Anhänger hingegen „Kopf hoch“.
Die Konsequenz, die Nahles zieht, macht die SPD aber endgültig überflüssig:
Die SPD nehme die Herausforderung an, im Wettbewerb mit den Grünen die richtigen Antworten in Sachen Klimaschutz zu finden. Dies sei ein wichtiges Thema bei dieser Wahl gewesen. Die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley lobte Nahles dafür, dass sie sich von der schlechten Ausgangslage „nicht irritieren“ habe lassen.
Die SPD habe nun aber noch viel zu tun, so Nahles. Laut Hochrechnung der ARD von 18:55 Uhr kommen die Sozialdemokraten bei der Europawahl in Deutschland auf 15,2 Prozent, laut ZDF-Prognose auf 15,6 Prozent. Beides wären die mit Abstand schlechtesten Ergebnisse, die die SPD bei einer bundesweiten Wahl jemals erreicht hat.
Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange fordert nach dem SPD-Debakel bei der Europa- und Bremenwahl einen personellen Neustart ohne die bisherige Vorsitzende Andrea Nahles. „Die Urwahl des Vorsitzes wäre ein echter Neubeginn und ein Aufschwung zugleich“, sagte sie dem „Tagesspiegel“. Lange war beim Bundesparteitag im April 2018 in Wiesbaden gegen Nahles angetreten und erreichte fast 30 Prozent.
„Die Bundes-SPD hat in diesem Jahr noch die Chance, ihren Vorstand neu aufzustellen. Wir SPD- Mitglieder müssen diese Chance nutzen und allen zeigen, dass wir es besser könne“, sagte Lange mit Blick auf den Bundesparteitag im Dezember. Die Menschen hätten der SPD gezeigt, dass sie auch bei dieser Wahl nicht mehrheitlich von ihr überzeugt sind.
„Wenn Andrea Nahles sagt, sie habe Stehvermögen, dann verkennt sie, dass es nicht darum geht, wie lange sie persönlich durchhalten kann, sondern, ob ihre Überzeugungskraft groß genug ist, der Sozialdemokratie zu Wahlsiegen zu verhelfen. Das Wahlergebnis gibt darauf doch eine eindeutige Antwort.“ Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatte das Wahlergebnis seiner Partei bei der Europawahl 2019 als „kein Ergebnis, das man in irgendeiner Art und Weise schönreden kann“, bezeichnet, warnte aber gleichzeitig vor Personaldebatten.
Klare Worte dagegen von Sigmar Gabriel:
Die SPD darf nach Ansicht ihres früheren Bundesvorsitzenden nach den jüngsten Wahlergebnissen nicht zur Tagesordnung übergehen. „Alles gehört und alle gehören auf den Prüfstand“, sagte Gabriel den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Montagsausgaben). Gabriel sagte, er habe in den letzten Wochen und Monaten viele Veranstaltungen vor Ort mit der SPD-Basis gemacht.
„Die haben es wirklich verdient, dass man ihnen Mut macht und hilft.“ In Berlin jedoch müssten jetzt diejenigen Verantwortung übernehmen, „die den heutigen personellen und politischen Zustand in der SPD bewusst herbei geführt haben“. Wörtlich fügte Gabriel hinzu: „Es geht um mehr als eine Wahlniederlage, es geht jetzt um die Existenz der SPD als politische Kraft in Deutschland. Nichts ist entschieden, auch nicht der Untergang der SPD. Aber es erfordert eine große und gemeinsame Kraftanstrengung aller. Politische und personelle Denkblockaden darf es jetzt nicht geben.“
@jouwatch
