Wien – Wien gilt seit je als eine Stadt der Morbidität und Dekadenz. „Der Tod, der muss ein Wiener sein“ heißt es im bekannten Lied von Georg Kreisler. Nun setzen die Wiener noch einen drauf, in dem sie ihre eigenen Sensenmänner gesundpflegen und finanziell unterstützen. So geschehen 2014, als der türkischstämmiger IS-Kriegsverbrecher Azad G. aus Österreich in Wien „Fronturlaub“ machte, seine Schussverletzung behandeln ließ, Weiterbildungskurse besuchte und 12500 Euro Sozialhilfe kassierte. Danach stürzte sich der IS-Terrorist gesundgepflegt wieder ins Kampfgetümmel. Kränker geht’s nicht. Der Skandal wird jetzt erst zum Tagesthema und von den Medien wie Kronenzeitung aufgegriffen, da Azad G. von kurdischen Einheiten in Syrien festgenommen wurde und wie alle Kriegsverbrecher die übliche Jammershow abzieht. Der mutmaßliche Schlächter will zurück nach Österreich schreit nach einem „humanen Rechtssystem“.
Übergeordnet verantwortlich für den Skandal ist noch die SPÖ-ÖVP-Regierung unter Leitung des SPÖ-Bundeskanzlers Faymann, der zum Zeitpunkt des Skandals auch die Leitung des Bundesamtes für Verfassungsschutzes oblag. Mit verquasten Argumenten versuchen nun Azads „Pflegekräfte“ die Verantwortung auf andere abzuwälzen.
„Rechtlich habe man keine Handhabe gehabt, da man vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) nicht informiert worden sei, erklärt der Wiener Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) gegenüber der „Krone“: „Wenn das stimmt, ist es ein unglaublicher Skandal, dass wir nicht in Kenntnis gesetzt wurden.“ Azad G. besuchte außerdem während seines „Fronturlaubes“ vom Steuerzahler finanzierte AMS-Kurse und er wurde in einem Wiener Spital mehrfach ambulant behandelt.“
Dies alles klingt wie eine Meldung aus Absurdistan. Da lässt sich ein IS-Kämpfer in einem Krankenhaus mit einer Schussverletzung behandeln und die städtischen Wiener Behörden brauchen weitere Infos vom Bundesamt für Verfassungsschutz. Zwielichtig erscheint auch das Verhalten der Staatsanwaltschaft in dem Fall zu sein. Da heißt es laut Krone: „Zwar ermittelte die Staatsanwaltschaft gegen ihn, das Verfahren wurde aber eingestellt. Die Stadt Wien und die zuständige MA 40 ließ man darüber im Unklaren, diese konnte Azad G. die Mindestsicherung daher nicht verwehren: „Als österreichischer Staatsbürger hatte er darauf ganz normal Anspruch“, erklärt Peter Hacker. Er spricht von einem „klaren Versagen der Justiz“.
Nun denken auch die Wiener Stadtsozis darüber nach dem IS-Kriegsverbrecher die Österreichische Staatsbürgerschaft zu entziehen. „Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat die zuständige Magistratsabteilung 35 beauftragt, den Fall zu prüfen – und diese hat bereits das Verfahren zur Entziehung der Staatsbürgerschaft eingeleitet,“ schreibt die Kronenzeitung weiter. Scheinbar hat Österreichs Rechtsruck auch bei den Genossen ein paar Gehirnzellen wieder aktiviert. Die FPÖ, die schon immer in Sachen Islamismus und islamischer Terrorismus eine klare Kante zeigte, fordert im Namen ihres Vizekanzlers Heinz-Christian Strache eine „restlose Aufklärung“. (KL)
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