Deutschlands Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Forderung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, ausländische Kämpfer der Terrormiliz IS* („Islamischer Staat“; auch Daesh) in ihren Heimatländern vor Gericht zu stellen, im ARD-Fernsehen kommentiert.
Eine Rückkehr sei nur möglich, „wenn sichergestellt ist, dass diese Menschen hier sofort auch einem Verfahren vor Gericht zugeführt werden, wenn sie auch in Untersuchungshaft kommen“, so der deutsche Außenminister am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“.
Er erläuterte ferner, dass man dafür Informationen und Ermittlungsverfahren benötige, was nun jedoch nicht gewährleistet sei. „Solange das nicht der Fall ist, halte ich das auch für außerordentlich schwierig zu realisieren“, sagte Maas.
Falls Menschen die deutsche Staatsangehörigkeit hätten, dann hätten sie ein Recht zur Wiedereinreise. Aber es sei so, dass es in Syrien derzeit keine Möglichkeit gebe, dies zu überprüfen.
„Und deshalb stimmen wir uns mit den Franzosen, mit den Briten darüber ab, wie damit umzugehen ist.“
US-Präsident Donald Trump hatte zuvor die Europäer und darunter namentlich Deutschland aufgefordert, mehr als 800 in Syrien gefangene IS-Kämpfer zurückzunehmen und vor Gericht zu stellen.
*„Islamischer Staat“ (auch IS, Daesh) – Terrororganisation, in Russland verboten.
