Die SPD prüft nun angesichts des Widerstandes gegen eine große Koalition eine für Deutschland ganz neue Form der Regierungszusammenarbeit, meldet dpa.
SPD-Chef Marin Schulz erläuterte demnach in einer Fraktionssitzung ein Modell, laut dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere Projekte sollten bewusst offen bleiben, damit sie im Bundestag diskutiert werden könnten. Dies würde Raum zur Profilierung und zu wechselnden Mehrheiten geben.
„Das könnte eine Brücke sein“, hieß es aus der Partei.
Die Idee einer Kooperationskoalition („KoKo“) stammt Medienberichten zufolge von der Parteilinken. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch, sagte gegenüber dpa: „Wir haben dann die Freiheiten, auch jenseits einer solchen Zusammenarbeit wirklich mit anderen Fraktionen zu stimmen.“ Er betonte dabei, dass es um fünf bis zehn Projekte, darunter auch um den Bundeshaushalt, gehe. „Ich würde es eine Kooperation nennen, das ist viel freier als eine Koalition.“
