Deutschlands Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat schwere Vorwürfe gegen Moskau in Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt erhoben. In einem ARD-Interview sprach sie von angeblichen Provokationen seitens Russlands an der Grenze zur Ukraine.
„Mein Eindruck ist, dass die russische Seite alles versucht, um Reaktionen zu provozieren. Und wir wollen uns gemeinsam mit der Ukraine auf dieses Spiel nicht einlassen“, sagte sie am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“.
Die Situation in der Ost-Ukraine werde der Ministerin zufolge sehr aufmerksam beobachtet, „auch mit Sorge“. Die seit Mitte Februar verschärften Spannungen im Donbass und Berichte über Truppenaufmärsche der russischen Armee an der Grenze zum ostukrainischen Konfliktgebiet hatten zuletzt Befürchtungen verstärkt, der Konflikt könne eskalieren. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte die Verlegung russischer Truppen damit, dass die Ukraine zu einer instabilen Region geworden sei und Russland – wie „jedes Land, das ein instabiles und explosives Nachbarland an seinen Grenzen hat” – Maßnahmen zum Schutz seiner Sicherheit ergreife. Er betonte nochmals, dass Russland keine Konfliktpartei sei und Russland sein Bestes tue, um zu helfen, diesen Konflikt zu regeln.
Kramp-Karrenbauer zog diese Darstellung der russischen Seite jedoch in Zweifel. Wenn dies Übungen seien, dann habe Russland internationale Verfahren nicht eingehalten, sagte sie. Der russische Präsident Wladimir Putin wartet ihr zufolge auf einen Schritt sozusagen hin zur Nato, um einen Vorwand zu haben, um weiter agieren zu können. Die Ministerin äußerte darüber hinaus ihre Dankbarkeit an die Ukraine, die „bisher sehr besonnen reagiert“ habe und betonte, dass die Nato an der Seite der Ukraine stehe. Sie versicherte außerdem, „dass wir alles daran setzen, dass hier nichts eskaliert“.
Kramp-Karrenbauer bekräftigte nochmals, dass Deutschland seine Planungen in der Nato mit denen der USA synchronisiert. Hintergrund Seit 2014, als Kiew im Donbass eine Militäroperation gegen die selbsternannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk begann, kommen aus Kiew immer wieder Warnungen vor angeblich geplanten Angriffen der russischen Streitkräfte. Der russische Präsident Putin sagte, Russland werde niemanden angreifen, die russische Bedrohung sei „eine Erfindung derjenigen, die von ihrer Rolle als Avantgarde im Kampf gegen Russland profitieren wollen, um dafür Prämien und Vorteile zu erhalten“. (SNA)
