Aufgrund der unterschiedlichen Wahrnehmung Russlands in der EU hat die Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Notwendigkeit einer gemeinsamen Analyse zu Russland unterstrichen.
Wie Kramp-Karrenbauer am Dienstag mitteilte, brauche die Europäische Union eine gemeinsame Russland-Analyse, um außen- und sicherheitspolitisch handlungsfähiger zu werden. Derzeit gebe es in der EU ihrer Ansicht nach eine sehr unterschiedliche Bedrohungswahrnehmung und eine sehr unterschiedliche Einschätzung, welche Rolle Russland spiele.
Darum sollten laut Kramp-Karrenbauer innerhalb der laufenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft die Arbeiten an einem sogenannten strategischen Kompass forciert werden. Dieser solle dann im Jahr 2022 fertig sein, wobei die dafür grundlegende Bedrohungsanalyse schon Ende dieses Jahres zur Verfügung stehen könne.
In der EU fühlen sich in erster Linie baltische Staaten und Polen von Russland nach dem Beitritt der Krim, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel im März 2014 bei einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte, verstärkt bedroht. Die Halbinsel hatte bis dahin zur Ukraine gehört. Damals hatte der Westen Russland Einmischung vorgeworfen und daraufhin Sanktionen gegen Russland eingeführt.
Allerdings pflegen einige EU-Länder vergleichsweise enge Beziehungen zu Russland, darunter Ungarn und Italien. Der südeuropäische Staat, dem Moskau während des Höhepunkts Hilfe im Kampf gegen Coronavirus geleistet hatte, sprach sich wiederholt für ein Ende der Sanktionen gegen Russland aus und bezeichnete diese nur als ein „Instrument“, das nicht zum Selbstzweck werden sollte.
ac/mt/dpa
