Die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat die Entsendung weiterer Bundeswehr-Soldaten nach Litauen nicht ausgeschlossen. Zugleich verteidigte die SPD-Politikerin die Absage der Bundesregierung an Waffenlieferungen in die Ukraine und sprach sich für eine friedliche Beilegung der Krise aus.„Wir leisten bereits einen sehr wichtigen Beitrag in Litauen, wo wir als einziges Land der EU eine Battlegroup führen“, sagte Lambrecht den Zeitungen der Funke Mediengruppe.„Grundsätzlich stehen auch Truppen zur Verstärkung bereit, wir sind jetzt im Gespräch mit Litauen darüber, was genau sinnvoll wäre“, fügte sie hinzu.Darüber hinaus würden Eurofighter zur Luftüberwachung nach Rumänien verlegt. „Jeder in der Nato kann sich auf uns verlassen“, betonte die Verteidigungsministerin. Deutschland ist seit 2017 Führungsnation beim Nato-Einsatz in Litauen an der Ostflanke der Nato und stellt etwa die Hälfte der 1200 Männer und Frauen der multinationalen Einheit.
Zugleich verteidigte Lambrecht das Nein der Bundesregierung, in der angespannten Lage um die Ukraine Waffen an Kiew zu liefern. „Es ist seit Langem die klare Haltung der Bundesregierung – auch schon in vergangenen Legislaturperioden –, dass wir keine Waffen in Krisengebiete liefern, um dort nicht noch weiter zu eskalieren“, sagte die Ministerin.
„Im Ukraine-Konflikt haben wir Verhandlungspartner, die wieder an den Verhandlungstisch gekommen sind – im Nato-Russland-Rat und im Normandie-Format zum Beispiel. Deswegen ist es jetzt unsere Aufgabe zu deeskalieren. Wir wollen diesen Konflikt friedlich lösen“, machte Lambrecht deutlich.Kiew und westliche Staaten werfen Russland seit Monaten vor, Streitkräfte an der ukrainischen Grenze zusammengezogen zu haben und eine Invasion zu planen. Moskau bestreitet die angeblichen Einmarschpläne. Vor diesem Hintergrund fordert die ukrainische Seite Waffenlieferungen auch aus Deutschland ein. Die Bundesregierung hat dies bisher strikt abgelehnt. Dennoch hat die Ukraine kürzlich eine Wunschliste für deutsche Waffenlieferungen an die Bundesregierung geschickt.
