Außenminister Heiko Maas hat vor dem Vorstoß des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich gewarnt, der Deutschland aus der nuklearen Atomwaffen-Teilhabe der Nato herauslösen will. Eine totale Abkehr von diesem Problem kann laut Maas keine Lösung sein.
Maas bezweifelte, dass mit einem Ausstieg Deutschlands aus der nuklearen Teilhabe weltweite Abrüstungsinitiativen in Gang gesetzt würden. „Wenn man sich lediglich davon verabschiedet und sagt, ich will damit nichts zu tun haben, wird es nicht eine einzige Atombombe weniger auf der Welt geben“, sagte Maas am Sonntagabend im ARD-‚Bericht aus Berlin‘.
Mit seiner Forderung, künftig die Stationierung von US-Atombomben in Deutschland auszuschließen, hatte Mützenich vor allem aus der Union Kritik auf sich gezogen. Auf dem Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Büchel lagern Schätzungen zufolge noch etwa 20 US-Atombomben. Für ihren Einsatz sind dort Tornado-Flugzeuge der Bundeswehr stationiert.
Auslöser für die Diskussion war der Vorschlag der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), die Tornado-Flotte der Bundesluftwaffe durch Eurofighter sowie F-18-Kampflugzeuge des US-Herstellers Boeing zu ersetzen.
Stationierung von US-Atomwaffen
SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich hatte argumentiert, dass Atomwaffen auf deutschem Gebiet keine Sicherheit bringen würden. Ihm zufolge wird Deutschland dem Nato-Bündnis durch das künftige Ausschließen einer Stationierung keinen Schaden zufügen. Das hätten schließlich auch andere Staaten getan, ohne dabei die Nato infrage zu stellen.
Darüber hinaus verwies er auf die neue Nuklearstrategie von US-Präsident Donald, welche Atomwaffen nicht mehr nur als Mittel zur Abschreckung vorsehe, sondern auch als Mittel zur Kriegsführung. Damit ist laut Mützenich das Risiko einer Eskalation unüberschaubar geworden. Auch ohne Nuklearwaffen auf eigenem Gebiet könne Deutschland die Nuklearstrategie der Nato mitprägen, versicherte der SPD-Politiker.
mka/gs/dpa
