Montag, Mai 6, 2024
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Merkel droht Iran mit Konsequenzen bei Bruch von Atomabkommen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem Iran mit Konsequenzen gedroht, wenn das Land gegen die Bestimmungen des Atomabkommens verstoßen sollte. „Wir setzen darauf, dass der Iran es weiter einhält. Wenn das nicht der Fall ist, hat das natürlich auch Folgen“, sagte Merkel am Dienstag in Berlin.

Hintergrund sind Berichte, dass der Iran schon in wenigen Tagen mehr schwach angereichertes Uran produziert haben könnte, als dies für das Land erlaubt ist. Die Islamische Republik hatte bei dem 2015 mit einer internationalen Staatengruppe vereinbarten Abkommen Einschränkungen des eigenen Nuklearprogramms akzeptiert. Die USA haben jedoch den Vertrag gekündigt und Sanktionen gegen den Iran in Kraft gesetzt.

Merkel rief zu einer friedlichen Lösung des Konfliktes auf, bei dem auch die Ölversorgung aus arabischen Ländern eine Rolle spielt. „Wir nehmen diese Ausführungen natürlich sehr ernst, es gibt auch hohe Evidenzen“, sagte sie zu den von der US-Regierung vorgelegten Filme und Fotos, die beweisen sollen, dass der Iran hinter den Anschlägen auf Tanker steckt. Dennoch müsse der Konflikt friedlich beigelegt werden. „Das ist eine sehr ernste Situation.“ Deutschland werden allen Seiten, aber vor allem dem Iran deutlich machen, „dass die Situation nicht verschärft werden darf“.

Die Lage im Nahen und Mittleren Osten hat sich nach den Angriffen auf zwei Tanker im Golf von Oman in der vergangenen Woche erheblich zugespitzt. Die USA machen den Iran dafür verantwortlich, was dieser von sich weist. US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan kündigte am Montag die Entsendung zusätzlicher 1000 Soldaten in die Region an. 

am/Reuters

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