Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron haben am Montag ein 500-Milliarden-Euro-Programm zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise vorgeschlagen.
Deutschland und Frankreich werben für die Einrichtung eines zeitlich befristeten europäischen Fonds über 500 Milliarden Euro, der die am stärksten betroffenen Staaten unterstützen soll. Die Mittel sollen im Namen der EU am Kapitalmarkt aufgenommen und in einem mehrjährigen EU-Finanzrahmen als Hilfen an Krisenstaaten gegeben werden.
Nach den Worten der Kanzlerin sollten die EU-Staaten bei der Bewältigung der Corona-Krise gezielt eigene Unternehmen auf dem globalen Markt stärken.
Die Europäische Union fördere bereits heute strategische Projekte etwa in der Produktion von Computer-Chips oder Batteriezellen, sagte die CDU-Politikerin am Montag in Berlin.
„Diese Bestrebungen wird man jetzt bestärken.“
Zusammenarbeit in Europa im Bereich Gesundheit
Macron forderte eine stärkere Zusammenarbeit in Europa im Gesundheitsbereich. Europa müsse mit konkreten Kompetenzen ausgestattet werden – etwa bei gemeinsamen Lagern von Schutzmasken, Tests oder der Ausarbeitung von Präventionsplänen, sagte der französische Präsident bei einer Pressekonferenz in Paris, bei der Merkel in Berlin per Video zugeschaltet war.
In einer gemeinsamen Erklärung von Deutschland und Frankreich heißt es, dass auch die Produktionskapazitäten von medizinischen Produkten stärker gefördert werden müssen. Auch bei Impfstoffen müsse Europa mit einer Stimme sprechen und einen europäischen und globalen Zugang sicherstellen.
Von der Leyen befürwortet den Vorstoß
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte den deutsch-französischen Plan.
„Dies geht in die Richtung des Vorschlags, an dem die Kommission arbeitet“, erklärte die Politikerin am Montag in Brüssel.
Coronavirus
Die Weltgesundheitsorganisation hatte am 11. März den Ausbruch des neuen Covid-19-Erregers als Pandemie eingestuft.
Weltweit wurden laut der Johns-Hopkins-Universität (JHU) bereits mehr als 4,7 Millionen Menschen mit dem Virus SARS-CoV-2 infiziert. Bisher wurden demnach 316.898 Todesopfer registriert.
mo/mt/dpa
