Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich am Donnerstag zu den Auflockerungen der Corona-Beschränkungen geäußert, welche in den kommenden Wochen schrittweise umgesetzt werden sollen. Zudem kündigte sie „sehr klare Entscheidungen“ für den Sport an. Reisewillige wiederum müssen sich auch weiterhin gedulden.
Die Bundesländer sollen nach den Worten der Kanzlerin individuell entscheiden, wo sie Spielplätze, Museen, Zoos und Gedenkstätten angesichts der Corona-Pandemie wieder öffnen. Es solle die Möglichkeit geben, das mit Auflagen wieder zuzulassen, sagte Merkel nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer. Dabei betonte sie, dass letzte Entscheidung aber in den einzelnen Bundesländern getroffen werde.
Unter anderem wollen Bund und Länder die Spielplatz-Öffnung ermöglichen, damit Familien neben Grünanlagen und Parks zusätzliche Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum haben. Wenn Warteschlangen vermieden würden, dürften Besucher auch wieder in Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten sowie zoologische und botanische Gärten, so Merkel.
Voraussetzung sei besonders in kleinen und historischen Gebäuden aber, dass die Auflagen umgesetzt werden könnten. Für Umbauten soll ein Förderprogramm über zunächst zehn Millionen Euro aufgelegt werden.
Merkel betonte, bei jedem Öffnungsschritt müsse die Auswirkung auf die Infektionszahlen beobachtet werden. Sollte die Ansteckungskurve wieder steiler werden, müsse man auch bereit sein, darauf wieder zu reagieren.
Gemeinschaftliche Gottesdienste
Auch gemeinschaftliche Gottesdienste in Deutschland sollen wieder möglich werden. Geplant sei nun, dass besondere religiöse Feste wie Taufen, Beschneidungen oder Hochzeiten sowie Trauergottesdienste im kleinen Kreis wieder stattfinden können. Vorgeschrieben ist dabei unter anderem ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Gläubigen und Hygienevorkehrungen. Merkel bedankte sich bei den Kirchen und Religionsgemeinschaften, die „ein hervorragendes Konzept“ vorgelegt hätten.
Vor den nun vereinbarten bundesweiten Lockerungen für Gotteshäuser hatte das Bundesinnenministerium mit Kirchen und Religionsgemeinschaften über Hygienekonzepte gesprochen. Eine Übersicht mit Vorsichtsmaßnahmen wurde mit dem Robert Koch-Institut abgestimmt.
Bundesliga-Konzept soll ausgewertet werden
Merkel kündigte für die nächste Konferenz mit den Ministerpräsidenten am 6. Mai „sehr klare Entscheidungen“ für den Sport in der Corona-Krise an. Dann werde es darum gehen, in welcher Art und Weise und unter welchen Bedingungen „bestimmte sportliche Betätigungen“ wieder möglich sein werden, sagte die Regierungschefin. Eine Entscheidung über die Wiederaufnahme des Spielbetriebs in der Fußball-Bundesliga war zuvor noch einmal vertagt worden.
Bei der nächsten Schalte am kommenden Mittwoch solle unter anderem das Konzept der Sportminister ausgewertet werden, sagte Merkel. Die Innen- und Sportminister hatten die Wiederaufnahme des Spielbetriebs in der Bundesliga Mitte oder Ende Mai empfohlen. Denkbar ist bei einem positiven Signal der Politik ein Start am 16. oder 23. Mai.
Großveranstaltungen und damit auch Spiele der Bundesliga mit Zuschauern wird es bis mindestens 31. August nicht geben. „Diese werden für längere Zeit untersagt bleiben müssen“, sagte Merkel.
Reisen nicht auf der Tagesordnung
Die Bundesregierung hatte bereits die weltweite Reisewarnung für Touristen wegen der Corona-Pandemie bis mindestens 14. Juni verlängert. Damit sind über Pfingsten noch keine Urlaubsreisen ins Ausland möglich. Über die Hauptferienzeit im Sommer ist aber noch nichts gesagt – die Schulferien beginnen erst ab dem 22. Juni.
Merkel machte deutlich, Deutschland sei beim Kampf gegen das Virus im internationalen Vergleich auf einem „komfortablen“ Niveau und bereite bereits die Öffnung von Schulen vor. In anderen europäischen Ländern dagegen gebe es noch einen Lockdown. Die Frage europäischer Reisebedingungen stehe deswegen nicht auf der Tagesordnung.
Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte am Mittwoch die Hoffnung geäußert, dass bis Mitte Juni die Grenzen zumindest zu einigen europäischen Ländern wieder geöffnet werden könnten. „Das kann aber niemand versprechen“, betonte er. Die ohnehin schon hart von der Corona-Krise getroffene Tourismusbranche erklärte, sie gebe den Sommer noch nicht verloren. Sie gehört zu den Branchen, die von den Beschränkungen im Kampf gegen das Virus am schwersten belastet sind.
mka/gs/dpa
