Niedersachsen – Sogenannte „Flüchtlinge“, die sich Mehrfachidentitäten zugelegt haben, ergaunerten sich Beträge in Millionenhöhe – in nur zwei Bundesländern. Die genaue Höhe des entstandenen Schadens ist noch nicht ermittelt. Die Behörden gehen momentan von mindestens 1,6 Millionen Euro aus. Mehrheitlich wurde der Steuerzahler durch Sudanesen geschädigt. Die Behörde wusste von Hunderten Verdachtsfällen, ging aber wegen Angst vor Rassismusvorwürfen nicht dagegen vor.
Beim Betrug durch sogenannte „Flüchtlinge mit Mehrfachidentitäten“ ist in Niedersachsen laut einem Medienbericht des NDR den deutschen Steuerzahler ein Schaden von mindestens 1,6 Millionen Euro zugefügt worden. Das gehe aus einer ersten Berechnung der Polizei Braunschweig hervor, so das NDR.
Nachdem Hundertausende über die offenen Grenzen nach Deutschland nahezu unkontrolliert einwanderten, wurden immer mehr Verdachtsfälle von Identitätsbetrug unter Immigranten bekannt. Mehr als 92.000 Euro Schaden sollen bei der Landesaufnahmebehörde direkt entstanden sei, etwa durch ausgezahltes Taschengeld. Den größten Schaden hätten mit mehr als 1,5 Millionen Euro die Kommunen durch ausgezahlte Sozialleistungen erlitten, berichtet der zuständigen Ermittlungsführer der Polizei, Haug Schalk. Die Höhe des Gesamtschadens sei noch nicht absehbar. Die Polizei Braunschweig führe inzwischen 593 Beschuldigte.
Über den Umgang mit Mehrfachidentitäten hatte es 2016 und 2017 im rot-schwarz regierten Niedersachsen Streit gegeben. Trotzdem Hunderter Verdachtsfälle, die von einer Mitarbeiterin entdeckt wurden, war von der Landesaufnahmebehörde der Betrug nur zögerlich angegangen worden. Weil es sich fast ausschließlich um Sudanesen handelte, hatte der Behördenchef aus Angst vor dem Vorwurf der Diskriminierung nicht gegen sie vorgehen wollen, berichtet dazu die Welt. (SB)
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