Jahrzehntelang konnten die Bundestagsabgeordneten sozusagen unter sich die parlamentarische Scheindemokratie pflegen und sich ihr langweiliges Schauspiel der Debatten leisten. Mit dieser gemütlichen Runde war aber in dem Moment Schluss, in dem die AfD auf dem Parkett erschien: Im Bundestag geht es seit dem Einzug der AfD deutlich „aggressiver“ zu. Seit Beginn der Legislatur vor einem knappen Jahr gab es sieben Ordnungsrufe, mehr als dreimal so viel wie in der kompletten vergangenen Wahlperiode, berichtet „Bild am Sonntag“. Da gab es nur zwei (17. Wahlperiode: einen, 16. Wahlperiode: zwei).
Vier der sieben Ordnungsrufe gingen auf das Konto der AfD, jeweils einer ging an Abgeordnete von SPD, FDP und Linke. Einmal rief Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die gesamte AfD-Fraktion zur Ordnung. Der Grund: Diese hatte die Redezeit eines Abgeordneten genutzt, um eigenmächtig eine „Schweigeminute“ für ein von einem Iraker getötetes 14-jähriges Mädchen abzuhalten.
Außerdem wurden in dieser Legislatur bislang eine Rüge und drei unparlamentarische Äußerungen festgestellt. Im Vergleich: In der vergangenen Legislatur gab es keine einzige Rüge und fünf unparlamentarische Äußerungen.
Weiter so AfD, lehrt den etablierten Parteien das Fürchten. Das ist Eure Aufgabe (Quelle: dts)
