Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat hat von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gefordert, sich innerhalb des Staatenbundes für eine gemeinsame Flüchtlingspolitik einzusetzen. Zu Wort meldete sich am Freitag der Vorsitzende Memet Kilic.
Anlässlich des Weltflüchtlingstags (20. Juni) sagte Kilic:
„Wir rufen die Bundesregierung dazu auf, die Ratspräsidentschaft dafür zu nutzen, dass in der EU endlich gemeinsam Verantwortung für Geflüchtete übernommen wird. Dies ist der Moment zu handeln!“
Die Integrationsräte forderten unter anderem ein „Ende für das Zuständigkeitsgerangel unter den EU-Staaten und eine EU-weite Einigung auf einen gerechten Verteilungsmechanismus in der europäischen Flüchtlingspolitik“.
Die Corona-Pandemie habe die Lage Geflüchteter vielfach verschärft, betonte Kilic:
„Die Grenzen wurden geschlossen, die Aufnahme von Asylanträgen und Familienzusammenführungen wurden eingestellt.“
Knapp 80 Millionen Menschen auf der Flucht
Die Zahl der Menschen auf der Flucht steigt weltweit immer weiter an. Ende vergangenen Jahres war circa ein Prozent der Weltbevölkerung wegen Kriegen, Gewalt, Konflikten oder Angst vor Verfolgung aus ihrer Heimat vertrieben. Insgesamt waren 79,5 Millionen Menschen auf der Flucht, so das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) am Donnerstag in seinem Bericht zum Weltflüchtlingstag (20. Juni). Das waren fast so viele Menschen, wie Deutschland Einwohner hat (83,2 Millionen).
Die EU-Ratspräsidentschaft geht am 1. Juli für ein halbes Jahr an Deutschland.
ak/sb/dpa
