Die Europawahlen waren auch für die Europäischen Linken eine Enttäuschung. Der Präsident der Fraktion im Europaparlament, Gregor Gysi, fordert nun eine intensivere Arbeit, schärferes Profil und zieht auch persönliche Konsequenzen.
Im Rahmen der Vorstandssitzung in Berlin erklärte Gysi, dass er auf dem Kongresses der Europäischen Linken, der im Dezember 2019 im spanischen Málaga stattfindet, nicht erneut für das Amt des Präsidenten der Europäischen Linken kandidieren werde.
Damit zieht er auch Konsequenzen aus den enttäuschenden Wahlergebnissen der Europawahlen. Genau diese Ergebnisse seien eine „Warnung und Aufforderung zugleich“.
Man solle „die Europäische Linke attraktiver (…) machen“, indem die Kampagnenfähigkeit verbessert werde sowie „konkretere, in die Zukunft weisende Vorschläge“ gemacht werden.
„Es bleibt festzustellen, dass für die Wahlergebnisse die verschiedenen nationalen Faktoren berücksichtigt werden müssen, die einer genauen Analyse bedürfen. Die Wahlen wurden eben national geführt, es gab keine europäischen Listen. Dadurch dominierten nationale Fragen und eine Verknüpfung mit der Europäischen Linken fand nur ansatzweise statt. Die globale Perspektive steht nicht gegen die nationale, beide müssen nur verbunden und erklärt werden“, so Gysi.
Es komme nun darauf an, die Ideen um den Umweltschutz in sozialer Nachhaltigkeit weiter zu entwickeln. Zudem müssten die Linken besser die „Kernthemen Frieden, soziale Gerechtigkeit, globale Verteilung des Reichtums, Antifaschismus und Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“ betonen.
Auch eine Vision für die Zukunft Europas hätten die Europäischen Linken nicht geboten, dies müsse geändert werden.
„Mit anderen Worten: Wir müssen unser Profil schärfen, ohne unsere Pluralität und Breite aufzugeben. Das wird eine der Hauptaufgaben unseres Kongresses im Dezember vom 13.-15.12.2019 in Málaga, Spanien, sein, auf dem ich nicht erneut zum Präsidenten der Europäischen Linken kandidieren werde“, so Gysi abschließend.
Nach drei Jahren als Präsident wolle er den Wechsel für die nächste Generation ermöglichen.
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