Die SPÖ will in der Opposition einen Prozess zur Neuaufstellung starten und sich als Gegengewicht zu einer angeblichen „Brot- und Spiele-Politik“ von ÖVP und FPÖ positionieren. Das gab Parteichef Christian Kern nach dem SPÖ-Vorstand bekannt. Eine kleine Überraschung gab es bei der Besetzung der Nationalratsmandate. Bundesgeschäftsführer Christoph Matznetter geht leer aus.
Was die künftige Ausrichtung der Sozialdemokraten angeht, kündigte Kern eine klare Gegenansage zum Rechtspopulismus an. Er habe nach der Wahl Gespräche mit ÖVP und FPÖ geführt. Das Ergebnis sei gewesen, dass das inhaltlich Trennende nicht überwindbar sei, ohne den Preis der Selbstaufgabe dafür zahlen zu müssen. Es gebe erhebliche Differenzen im Bereich der Steuer-, Wohn-, Sozial- und Umweltpolitik.
Kern bleibt als Oppositionsführer
Vor der Sitzung hatte Kern darauf verwiesen, dass Gerüchte über Rot-Blau „abstrus“ seien. Einmal mehr versicherte der SPÖ-Chef, der Politik erhalten zu bleiben und als Oppositionsführer agieren zu wollen. Er freue sich auch darauf, sei das doch eine wichtige Aufgabe.
Zufrieden ist Kern mit der Aufstellung des künftigen Parlamentsklubs. Besonders hob er eine Verjüngung hervor, zudem werde eine Frauenquote von über 44 Prozent erreicht. Jedes zweite Mitglied der SP-Fraktion sei neu im Hohen Haus.
Matznetter abserviert
Zum Klubobmann soll Kern selbst gewählt werden. Andreas Schieder wird ihm als geschäftsführender Klubchef zur Seite gestellt. Doris Bures bleibt im Nationalratspräsidium, künftig jedoch nur noch als Zweite Präsidentin.
Fixiert wurde im Vorstand auch, wer die sieben erreichten Bundesmandate annehmen soll. Die eigentlich geplante Belohnung für Matznetter, der sich in der Silberstein-Affäre geopfert und die Bundesgeschäftsführung übernommen hat, findet nun doch nicht statt. Zwar bleibt Vorgänger Georg Niedermühlbichler im Wiener Landtag, jedoch haben offenbar nicht genug andere vor Matznetter auf der Liste platzierte Kandidaten verzichtet. Somit wechselt Bundesrat Mario Lindner in den Nationalrat. Kern meinte bloß, man habe sich entschlossen, die vor der Wahl festgelegte Reihenfolge einzuhalten.
Beitragsbild: APA
Quelle: http://info-direkt.eu/2017/10/23/nach-wahlschlappe-kern-will-oppositionsfuehrer-werden/
