Frankreichs Präsident Emmanuel Macron setzt in Zukunft auf eine gemeinsame EU-Armee. Unterstützung bekam er dafür von unserer Ewig-Kanzlerin Angela Merkel. Doch in Österreich stößt der Vorschlag auf wenig Begeisterung. Österreich werde nicht dabei sein, erklärte jetzt FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek.
In einem am Mittwoch veröffentlichten Interview sagte Kunasek laut Vorarlberger Nachrichten, dass die EU aus seiner Sicht zwar eine gemeinsame Verteidigungspolitik, die diesen Namen auch verdiene, brauche. „Das ist aber nicht vergleichbar mit einer EU-Armee.“
Eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik ja, aber eine EU-Armee kommt für den 42-jährigen Politiker und Ex-Soldaten Kunasek nicht in Frage: „Wir brauchen auch ein Bisschen die Emanzipation von anderen Bündnissen, was wir nicht brauchen, ist eine große geschlossene Formation einer Armee, sondern mehr Kooperation“, so Kunasek gegenüber der österreichischen Nachrichtenagentur APA.at.
Europa brauche eine „Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die den Namen verdient. Das sei aber nicht vergleichbar mit einer EU-Armee. Eine gemeinsame EU-Armee bedeute „ein Kommando, eine Uniform, eine Führung“. „Das wird es nicht spielen, Österreich wird da nicht dabei sein“, stellte Kunasek in dem Interview klar.
Er argumentiert das „zum Einen mit der Neutralität und zum Anderen, weil ich das bei meinen EU-Kollegen nicht erkennen kann. Wir sagen Alle Ja zu guten, gemeinsamen Strukturen, gemeinsamen Missionen, gemeinsamen Übungen, Kooperationen und einer gemeinsamen Finanzierung dieser Maßnahmen durch den Fonds, aber Nein zu einer EU-Armee, wie sich das der Bürger vielleicht vorstellt“. (MS)
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