Mittwoch, April 24, 2024
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„Nicht einfach, ohneeinander zu leben“: Moskau hofft auf Neuanfang in Beziehungen zu EU

Die Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel könnten sich laut Russlands ständigem Vertreter bei der EU, Wladimir Tschischow, in den nächsten Jahren verändern.

Am 1. Dezember hat die neue EU-Kommission ihre fünfjährige Amtszeit angetreten. „Im Laufe des neuen (…) Zyklus können wir Zeugen eines ,Neuanfangsʻ in unseren Beziehungen werden, die mit Rücksicht auf unsere bereits gemachte Erfahrung reif, weise und respektvoll sein werden“, so Tschischow.

Man dürfe den Dialog zwischen Russland und der EU nicht als normal bezeichnen, vor allem wegen der Anti-Russland-Sanktionen, die im März 2014 verhängt und seitdem mehrmals erweitert wurden. Trotzdem sind Moskau und Brüssel Tschischow zufolge wie bisher voneinander abhängig.

„Trotz allem entfällt auf den EU-Anteil knapp die Hälfte des Warenumsatzvolumens unseres Landes; EU-Geschäftsleute investieren weiter in die Wirtschaft, die Russen brechen Rekorde im Erhalten von Schengen-Visa; es werden zahlreiche gemeinsame Projekte in Kultur, Bildung und Wissenschaft umgesetzt (…)“, erläuterte er.

Schwer ohneeinander

Schrittweise begreife man in Brüssel, dass es „nicht einfach oder sogar unmöglich für Russland und die EU ist, ohneeinander zu leben und sich zu entwickeln“. Es sei kurzsichtig, eine Politik „des halb eingefrorenen Zusammenwirkens“ zwischen Russland und der EU zu betreiben, während Moskau Kontakte mit einzelnen europäischen Ländern anbahne.

„Man darf sich nicht irren: Kein bedeutendes internationales Problem kann ohne Russland gelöst werden, und unsere Aufgaben auf der Weltbühne sind sich weitgehend nahe“, so der Diplomat abschließend.

Sanktionen gegen Russland

2014 hatte die EU Sanktionen gegen Russland verhängt. Zum Anlass wurden die Ereignisse in der Ostukraine sowie der Beitritt der Krim zu Russland. Derzeit gelten mehrere antirussische Sanktionspakete, darunter wirtschaftliche Sanktionen, personelle Einschränkungsmaßnahmen sowie Restriktionen in Bezug auf die Halbinsel Krim, mit der europäische Unternehmen keine Geschäfte machen dürfen.

ak/sb/sna

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