Dienstag, Mai 7, 2024
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Niessl: „Haben diese Wahl gewonnen“

Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) hat am Sonntagabend seine Partei zum Wahlsieger der Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen erklärt. „Wir sind die Nummer Eins bei den Mandaten und haben diese Wahl gewonnen“, sagte er im APA-Gespräch am Abend. Die Dirty Campaigning-Affäre habe sich „natürlich negativ“ auf die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl ausgewirkt.

Kein Mensch in Österreich werde glauben, „dass das für Kommunalwahlen Rückenwind verleiht. Das ist Gegenwind und deswegen ist das Wahlergebnis besonders positiv zu beurteilen“, so Niessl.

Er bezeichnete das Ergebnis auch als „die erste Niederlage der ‚Kurz-ÖVP'“. In der Zahl der Gemeinderatsmandate sei man die Nummer Eins und die ÖVP die Nummer Zwei – und „damit hat der (ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian, Anm.) Kurz seine erste Niederlage“, meinte Niessl, der sich dies im Burgenland auch in zwei Wochen bei der Nationalratswahl erwartet und noch einen intensiven Wahlkampf mit SP-Burgenland-Spitzenkandidat Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil ankündigte.

Besonders erfreut zeigte sich Niessl – noch ehe die Ergebnisse von Eisenstadt und Deutschkreutz vorlagen – über einzelne Gemeinden, in denen es zur Stichwahl am 29. Oktober kommen wird. Etwa in Neusiedl am See, „wo jahrzehntelang die ÖVP den Bürgermeister gestellt hat und noch nie eine andere Partei als die ÖVP den Bürgermeister gestellt hat“. Dort wird in vier Wochen zwischen ÖVP und SPÖ entschieden.

Weniger erfreulich dürfte hingegen das Ergebnis der Landeshauptstadt Eisenstadt ausfallen. Zwar lag am Abend (wie aus Deutschkreutz auch) noch kein offizielles Ergebnis vor, das Wahlziel, die Absolute Mehrheit der ÖVP zu brechen, scheiterte dem Vernehmen nach allerdings, was man zur Kenntnis nehmen müsse, denn: „Die Wähler haben so entschieden“.

Beitragsbild: APA/ROBERT JAEGER

Quelle: http://diepresse.com/home/innenpolitik/nationalratswahl/5295307/index.do

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